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Verfahren dauern häufig zu lange, doch:US-Unternehmen verstärken Patentanmeldungen

04.04.1986

WASHINGTON (vwd) - US-Computer Produzenten, die es früher auffallend selten für notwendig erachteten, ihre Produkte gegen Nachahmer zu schützen, lassen sich ihre technischen Lösungen seit einiger Zeit zunehmend häufiger patentieren.

Den Hintergrund bildet nach Expertenansicht vor allem der in jüngster Zeit deutlich feststellbare Trend in der US-Rechtsprechung, dem Schutz des Patentinhabers im Zweifel Vorrang einzuräumen vor den wirtschaftlichen Interessen im gleichen Marktsegment tätiger Mitbewerber, berichten die Nachrichten für den Außenhandel. Aber nicht nur bei Rechtsstreitigkeiten, auch bei den US-Patentämtern selbst haben Erfinder neuer Technologien heute einen besseren Stand als noch vor einigen Jahren. Nach Angaben des "Wall Street Journal" erteilen Ämter heute Patente für Hard- und Software-Produkte, die noch vor einigen Jahren keine Chance gehabt hätten, registriert zu werden.

Die Prime Computer Inc. beispielsweise, die jahrelang überhaupt keinen Schutz beantragte, läßt mittlerweile fast jedes neue Hardware-Produkt aus den eigenen Forschungsabteilungen patentieren. IBM und Apple, die bislang vornehmlich ihre

Hardware schützen ließen, beantragen nach Angaben aus Industriekreisen zunehmend auch Patente für Software. Selbst kleinere Hersteller wagen neuerdings immer häufiger den Weg zum Patentamt, und für manchen Produzenten hat sich das bereits ausgezahlt.

So erreichte Apple über die International Trade Commission (ITC) ein Importverbot von Computern aus Asien, die den Apple-Produkten allzusehr nachempfunden waren ("faule Äpfel aus Taiwan"). Nach Angaben eines Unternehmensvertreters wurden von den US-Zollbehörden "Zehntausende" von Apple-Imitationen abgefangen. Ende Januar hat die kalifornische Quantum Corp., Hersteller von Diskettenlaufwerken, einen Mißbrauchsprozeß gegen den Mitbewerber Computer Memories Inc. gewonnen.

Dennoch stehen manche Hersteller den Möglichkeiten, die eine Patentierung ihrer Produkte bieten, noch skeptisch gegenüber, heißt es. Dabei geht es nicht nur um die Kosten, sondern auch um die Zeitspanne eines solchen Verfahrens. Die Ämter kommen mit der Bearbeitung neuer Anträge kaum nach. Zwischen Antragstellung und Patenterteilung vergehen nach Angaben eines Bostoner Patentanwalts nicht selten drei Jahre. Dies ist manchen Firmen zu lang. Sie gehen häufig einen anderen Weg: Auf den Patentschutz wird nur in begründeten Ausnahmefällen zurückgegriffen. Statt dessen wird versucht, die technische Lösung geheimzuhalten. Kommt es dennoch zu Imitationen, wird dagegen auf der Grundlage bestehender Gesetze zum Schutz von Wirtschaftsgeheimnissen vorgegangen.