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24.04.1981

Verkabelungsstopp aufheben:Blockierte Milliarden

BONN (VWD) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Antrag eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, den im September 1979 auf Veranlassung des Bundeskanzlers ausgesprochenen Stopp der für elf deutsche Großstädte vorgesehenen flächendeckenden Breitband-Verkabelung unverzüglich aufzuheben.

Eine sofortige Aufhebung dieses Stopps sei sowohl aus gesetzlichen als auch als wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen und medienpolitischen Gründen notwendig. Mit dem Verbot verstoße die Bundesregierung gegen die Verpflichtung des Postverwaltungsgesetzes, ihre Anlagen "in gutem Zustand zu erhalten und technisch und betrieblich den Anforderungen des Verkehrs entsprechend weiterzuentwickeln und zu vervollkommnen". Durch einen Verkabelungsstopp würden Investitionen in Höhe von rund 50 bis 60 Milliarden Mark für die 80er Jahre blockiert und nach Schätzung der elektronischen Industrie über 100 000 Arbeitsplätze verhindert.

Um die Bundesrepublik im Hinblick auf die neuen Medientechnologien nicht, wie es heißt, in einen weiteren Rückstand gegenüber anderen Industrienationen zu bringen und ihre internationale Wettbewerbssituation nicht zu beeinträchtigen, sei der Aufbau und die Entwicklung der neuen Kommunikations-Techhologien voranzutreiben. Schließlich böten die neuen Technologien die Chance, die Informationsmöglichkeiten für die Bürger zu erweitern und neue Dienstleistungsangebote zu eröffnen.