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26.10.2001 - 

Bundesrechnungshof rügt Verschwendung der Bundesregierung

Verteidigungsministerium bekommt IT-Projekte nicht in den Griff

MÜNCHEN (CW) - Unter den 86 Fällen, in denen der Bundesrechnungshof die Verschwendung von Steuergeldern rügte, wurde auch ein IT-Projekt der Bundeswehr moniert.

Bei dem DV-technischen Vorhaben "IT-Netze in Liegenschaften der Bundeswehr" kritisiert der von der Präsidentin des Bundesrechnungshofs, Hedda von Wedel, in Berlin vorgelegte Bericht überzogene Steuergelderausgaben. Für die Planung, die Erstellung und den Betrieb von IT-Netzen in ihren Liegenschaften wende die Bundeswehr jährlich Haushaltsmittel in zweistelliger Millionenhöhe auf. Bemühungen des Bundesministeriums der Verteidigung, dienststellenübergreifende Netze einzuführen und sie zentral durch das Fernmeldesystem der Bundeswehr zu betreiben, hätten in der Praxis bisher keinen Erfolg gehabt. Vielmehr sei in nachgeordneten Bereichen weiter unkoordiniert verfahrensbezogen beziehungsweise nach Organisationsbereichen orientiert gearbeitet worden.

Diese Vorgehensweise habe zu vielen unwirtschaftlichen Insellösungen geführt. In der Folge und aufgrund fehlender Standards für IT-Netzkomponenten seien erhebliche Rationalisierungsmöglichkeiten ungenutzt geblieben.

Obwohl das Bundesverteidigungsministerium der Darstellung des Bundesrechnungshofs im Wesentlichen zustimmte und zwischenzeitlich bereits einige der Mängel behoben oder damit begonnen hat, blieben jedoch wesentliche Probleme bestehen. Hierzu gehört der unverhältnismäßig hohe Aufwand beim Planen, Erstellen und Betreiben von IT-Netzen sowie die fortbestehenden Insellösungen. Entsprechend begrüßte der Bundesrechnungshof zwar grundsätzlich, dass das Bundesministerium bestrebt ist, seine Informationstechnik in den Liegenschaften zu verbessern. Er äußerte aber Zweifel, ob dies in absehbarer Zeit auf wirtschaftliche Weise geschehen kann.