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02.08.1991

Was haben heutige Chips mit den ersten Halbleiter-ICs gemeinsam?TI und Fujitsu streiten um die Aktualität des IC-Patents

MÜNCHEN (gs) - Sie küssen und sie schlagen sich: Einen Tag, nachdem Texas Instruments (TI) und Fujitsu eine Vereinbarung über einen fünf Jahre laufenden Patente-Tausch unterzeichnet hatten, zerren die beiden Halbleiter-Hersteller einander vor Gericht.

Streitpunkt ist das sogenannte "Kilby-Patent", benannt nach Jack St. Clair Kilby, der Ende der fünfziger Jahre für die Texaner die ersten integrierten Schaltungen entwickelte. Nach 29jähriger Prüfung und endlosen Einwänden sämtlicher japanischer Halbleiterhersteller hatte Nippons Patentamt die amerikanische Erfindung im Jahre 1989 endlich anerkannt.

Die jetzt zwischen Fujitsu und TI getroffene Patentvereinbarung betrifft sämtliche geschützten Techniken der beiden Firmen - mit Ausnahme einiger spezieller Produkte und eben des strittigen Kilby-Patents. Ähnliche Patentabkommen haben die Amerikaner im letzten Jahr mit einer Anzahl von IC-Fabrikanten getroffen. Doch während Toshiba, Matsushita, NEC, Oki oder Samsung auch das Kilby-Patent akzeptierten, steht Fujitsu nach den Worten ihres Vorstandsmitglieds Hikotaro Masunaga auf dem Standpunkt, daß dieses Patent nur "überholte Techniken abdeckt", die in Fujitsu-Produkten nicht mehr zum Einsatz kommen. Es schütze eine frühere Chip-Generation, die auf Mesatransistoren aufbaue und bei denen die Kondensatoren mehrere Millimeter voneinander entfernt angebracht wurden. Eine Patentverletzung, so die Japaner, liege erst dann vor, wenn alle Elemente einer patentierten Konstruktion verwendet würden. Fujitsu aber benutze mindestens zwei Schlüsselelemente des Kilby-Patents nicht.

Für Texas Instruments hingegen handelt es sich um ein Basispatent, das ganz allgemein das Konzept der integrierten Schaltung auf Halbleiter-Basis schützt. Damit aber würde es sämtliche ICs umfassen, unabhängig davon, wie sie hergestellt werden.

Vorerst jedenfalls wird Fujitsu weniger an TI zu zahlen haben, als nach dem Ende 1990 ausgelaufenen alten Lizenzabkommen zwischen den beiden Firmen. Um den Abschluß der neuen Vereinbarung zu erleichtern und die gerichtliche Klärung der strittigen Punkte zu beschleunigen, hat TI beschlossen, sich damit zufriedenzugeben und sich auf das Kilby-Patent zu konzentrieren.