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04.09.2009

WSJ: WTO erklärt EU-Hilfen für Airbus als unzulässig - Kreise

Von John W. Miller

Von John W. Miller

THE WALL STREET JOURNAL

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die Welthandelsorganisation WTO hat Hilfen aus Ländern der Europäischen Union für den Airbus "A380" für unzulässig erklärt. In dem vorläufigen Bericht zu dem Fall habe die WTO jedes Hilfspaket als illegale Subvention erklärt, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person am Freitag dem "Wall Street Journal" (WSJ).

Bei den EU-Hilfen handelte es sich um Startkredite an die EADS-Tochter Airbus, die nicht zurückgezahlt werden mussten, wenn das mit dem Geld entwickelte Flugzeug Verluste machte. Die WTO hatte ihren rund 1.000 Seiten starken Bericht zuvor am Freitag an die Regierungen der USA und der Europäischen Union verteilt.

Die USA hatten 2004 ein Verfahren angestrengt, um die Rechtmäßigkeit der Unterstützung anzufechten. Nach Angaben der Amerikaner hatte Airbus über 20 Mrd USD an Subventionen von Regierungen der Europäischen Union erhalten.

US-Handelsbeamten sehen in dem Bericht nun einen "großen Sieg", sagte die mit der Angelegenheit vertraute Person. Der Fall ist das bislang größte und teuerste in der 14-jährigen Geschichte der WTO.

Die EU-Kommission bestätigte am Freitagnachmittag den Erhalt des WTO-Berichts, wollte sich zu dessen Inhalt jedoch nicht äußern. "Wir werden den Bericht genau prüfen. Erst danach können wir Schlüsse ziehen", sagte Kommissionssprecher Lutz Güllner.

Die EADS-Tochter geht nach Angaben des Airbus-Sprechers Rainer Ohler nicht davon aus, dass am Ende "gigantische" Rückzahlungen auf den Konzern zukommen. Außerdem sei das in der Entwicklung befindliche Modell "A350" nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

Die endgültige Entscheidung der WTO im Airbus-Fall wird im kommenden Jahr erfolgen. Nach Meinung von Analysten könnte diese Entscheidung die Rahmenbedingung für zukünftige Staatshilfen an Flugzeughersteller setzen, die Milliarden für die Entwicklung neuer Passagierflugzeuge ausgeben müssen.

Webseiten: www.wsj.com www.airbus.com www.boeing.com www.wto.org - Von John W. Miller, The Wall Street Journal +49 (0)69 29725 103, unternehmen.de@dowjones.com DJG/DJN/sha/kla

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