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15.09.2010

WTO beanstandet Zuschüsse für Boeing - Kreise (zwei)

Die Welthandelsorganisation beanstandete den Kreisen zufolge sowohl geflossene Gelder der NASA als auch des US-Verteidigungsministeriums.

Die Welthandelsorganisation beanstandete den Kreisen zufolge sowohl geflossene Gelder der NASA als auch des US-Verteidigungsministeriums.

Da die WTO bereits vor einigen Wochen an den Mitbewerber Airbus geflossene Zahlungen ebenfalls als Subventionen bezeichnet hatte, sehen Beobachter nun quasi einen Gleichstand zwischen den Flugzeugherstellern erreicht. Die Einschätzung der Behörde zeige, dass gegenwärtig kein Flugzeughersteller ohne die Unterstützung von Regierungen mehr Flugzeugprogramme in der gegenwärtigen Größe aufsetzen könnte, sagte die mit dem Verfahren vertraute Person Dow Jones.

Airbus reagierte mit der Bekräftigung früherer Forderung auf den WTO-Bericht. "Mit der Vorlage beider Berichte ist es nun an der Zeit, die gegenseitigen Schuldzuweisungen einzustellen und Verantwortung zu übernehmen", sagte Sprecher Rainer Ohler am Mittwoch. Eine Grundlage für gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen in der weltweiten Flugzeugfertigung könnte erst dann geschaffen werden, wenn der Rechtsstreit endlich eingestellt und eine Verhandlungslösung gesucht werde.

Das Ergebnis des Berichts habe der Flugzeughersteller erfreut zur Kenntnis genommen. Er zeige, dass Boeing staatliche Subventionen in Milliardenhöhe erhalte, die gemäß WTO nicht zulässig seien, so Ohler.

Gleichwohl schränkte Airbus die Bedeutung dieser Bewertung ein. "Die WTO spielt zwar eine Rolle bei der Bewertung der Rechtmäßigkeit der bisherigen Maßnahmen, ist aber nicht die entscheidende Instanz, um politische Richtlinien für die zukünftige, staatliche Unterstützung in unserer Branche zu bestimmen", sagte Ohler weiter.

Der europäische Flugzeughersteller drängt Boeing schon seit geraumer Zeit auf Verhandlungen. Boeing hatte diese bislang aber immer verweigert.

Der Streit zwischen den USA und der EU um milliardenschwere Zuschüsse für die beiden Hersteller schwelt schon seit Jahren. Bereits vor Wochen hatte die WTO auf die Klage der USA gegen die EU reagiert und einen Abschlussbericht vorgelegt. Darin werden Teile der rückzahlbaren Anschubfinanzierung für die A380 als illegale Exportsubventionen bezeichnet. Die Europäische Kommission hatte gegen diesen Bericht Berufung eingelegt.

Webseite: www.airbus.com - Von Kirsten Bienk, Dow Jones Newswires, +49 (0) 40 3574 3116, kirsten.bienk@dowjones.com, DJG/kib/brb

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