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24.09.1999 - 

HP siegt im Rechtsstreit

Xerox-Klage abgewiesen

MÜNCHEN (CW) - In einer von vier Rechtsstreitigkeiten zwischen Xerox und Hewlett-Packard (HP) hat Xerox erst einmal den kürzeren gezogen: Michael Telesca, Richter am Gericht für den Bezirk Western New York in Rochester, verwarf die Patentrechtsklage von Xerox.

Das Unternehmen hatte HP bezichtigt, Xerox-Patente für die hauseigenen Tintenstrahldrucker zu verwenden. Xerox will gegen die richterliche Entscheidung Berufung einlegen. Antonio Perez, HPs Chef der Tintenstrahl-Division, behauptete, daß sein Unternehmen "wesentlich mehr Technik für Tintenstrahldrucker entwickelt hat als Xerox".

Neben diesem Verfahren sind derzeit in den Vereinigten Staaten drei weitere Klagen anhängig, die Patenrechtsverletzungen auf den Gebieten Verbesserung der Auflösung und der Farbjustierung von Laser- und Tintenstrahldruckern betreffen.