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Kolumne


21.06.2002 - 

"Zu Peanus verarbeitet"

Jan-Bernd Meyer Redakteur CW

Man soll ja mit dem Begriff "kafkaesk" sehr behutsam umgehen. Bei den Verlautbarungen des Bundesrechnungshofs (BRH) allerdings ist das anders. Insbesondere bei Betrachtung der Wirkung, die dessen Rechercheergebnisse in schöner Regelmäßigkeit nicht entfalten, fühlt man sich des Öfteren in die abgründige Gedankenwelt des Prager Autors versetzt: Jahr für Jahr decken die BRH-Angestellten auf Bundes- und Länderebene Verschwendungen auf, die ob ihrer Größenordnung veritablen Skandalen gleichkommen - und nichts passiert. Die Rechnungshof-Mitarbeiter zucken resignierend die Schultern. Sie dürfen ja keine Weisungen ausgeben.

Jetzt hat der BRH mal wieder genau gezielt. Getroffen hat es das Bundesfinanzministerium und indirekt die Deutsche Telekom. Die oberste deutsche Fiskalbehörde unter Obhut von Hans Eichel habe sich, schreibt der BRH in einem offiziell nur Bundestagsabgeordneten einsehbaren Geheimbericht, schwere Versäumnisse bei der Kontrolle der Ron-Sommer-Company zuschulden kommen lassen. Das Magazin "Focus" zitiert aus dem Bericht den Vorwurf des BRH, Hans Eichels Mannen seien ihrer "Verpflichtung zur Prüfung der Lage des Unternehmens" nur unzureichend nachgekommen. Der niedrige Kurs der Telekom-Aktie und offene Fragen bei der Bewertung von Telekom-Liegenschaften und -Immobilien hätten sich zu einem unkalkulierbaren Haushaltsrisiko entwickelt.

Es wird wieder so ausgehen wie immer: Hans Eichel und der Bund, der mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau mit 43 Prozent Hauptaktionär der Telekom ist, werden alle Anwürfe zu Peanuts verarbeiten. Zwar sitzen sie im Telekom-Aufsichtsrat und hätten deshalb die Pflicht, das Management zur Verantwortung zu ziehen. Flagge zeigen der Bund und der Finanzminister jedoch nur, wenn es darum geht, die Gewinne aus der - wie manche meinen - in verantwortungsloser Weise hochgejazzten UMTS-Versteigerung im Jahr 2000 einzustreichen. Schon äußerte ein Sprecher des Finanzministeriums, er kenne den Bericht nicht, insofern laufe er ins Leere. Überrascht uns diese Stellungnahme noch?

Das wollen wir allerdings nicht verschweigen: Gerade läuft die Meldung über den Ticker, dass angeblich per Vorstandsbeschluss die acht Telekom-Vorstände dieses Jahr auf den Bezug von Aktienoptionen verzichten wollen. Sie hatten sich erst kürzlich eine Gehaltserhöhung um 89 Prozent gegönnt. Jetzt bleiben ihnen also nur 17,4 Millionen Euro Gehalt. Es wäre ja zu schön, wäre es nicht auch so kafkaesk.