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10.07.1981

Zweiter Anlauf in Luxemburg:IBM geht gegen EG-Beschwerde vor

LUXEMBURG (hh) - Eine Verletzung der Römischen Verträge durch die EG-Kommission meint die IBM Corp. festgestellt zu haben. Durch eine zweite Klage vor dem Europäischen Gerichtshof versucht der Industrie-Leader, das gegen ihn anhängige Verfahren der EG-Wettbewerbshüter wegen Monopolisierung des Computermarktes in günstigere Bahnen zu lenken.

Mehr als sechs Jahre andauernde Nachforschungen veranlaßten die Generaldirektion für Wettbewerb der EG-Kommission, dem Computer-Riesen einen Mißbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung durch unzulässige Einschränkung der Anlagenkompatibilität vorzuwerfen (siehe CW 3/ 81, Seite 2).

Formfehler erkannte IBM schon Anfang April in der Beschwerdeführung und monierte vor dem Luxemburger Gerichtshof des weiteren, daß einige Vorwürfe verschiedene Operationen in den USA beträfen, für die Brüssel nicht zuständig sei.

Das Verfahren sollte durch den Schritt suspendiert werden. Die Kommission weigerte sich, dieser Lösung zuzustimmen (CW 14/81, Seite 99 und 15/81, Seite 1).

Genau hierin sieht IBM die Grundlage der jetzigen Aktion. Nach Ansicht des Marktführers hätte die Beschwerde durch die Generaldirektion zurückgezogen oder aber IBM besser über die Gründe informiert werden müssen.

Laut Auskunft einer Sprecherin des Europäischen Gerichtshofes sei zirka zwei Wochen mit einer Entscheidung über die weitere Behandlung des Vorstoßes zu rechnen.