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11.10.2002 - 

D21-Initiative stellt Katalog vor

Zwölf-Punkte-Forderung an die Regierung

MÜNCHEN (CW) - Die Initiative D21, die sich als "maßgeblicher Impulsgeber für den Übergang zur Informationsgesellschaft in Deutschland" bezeichnet, hat einen Zwölf-Punkte-Forderungskatalog an die Bundesregierung vorgestellt. Damit soll Deutschland international "wieder in die Spitzengruppe aufrücken".

"Die Informationstechnologie ist der Motor der Modernisierung", sagte Erwin Staudt, Vorsitzender der Initiative D21, bei der Präsentation des Programms in Berlin. Der IBM-Chef fordert Strukturreformen beim Arbeitsmarkt, Gesundheit, Bildung und Verwaltung.

Als erste Forderung nennt die Initiative ein "Internet-Barometer". Damit soll die Entwicklung der Informationsgesellschaft anhand von festen, international vergleichbaren Kriterien messbar werden. Vergleichsgrößen wären dabei etwa der Anteil von Frauen und Männern an der Internet-Nutzung, E-Commerce-Ausgaben pro Kopf oder Entwicklung der Zahl von Studenten in IT-Berufen.

Zweitens fordert die Initiative, dass die Internet-Nutzung nicht durch zusätzliche Steuern und Abgaben belastet werden darf. Dafür erwarten die Vertreter der IT-Wirtschaft, dass der Staat die Breitbandtechnologie fördert. Verstärkt unterstützt werden soll auch die IT in Ostdeutschland. Außerdem sollen besonders für Frauen Anreize geschaffen werden, naturwissenschaftliche Fächer zu studieren.

Nicht fehlen darf natürlich die Forderung nach einer Flexibilisierung des Arbeitsrechts und nach mehr Möglichkeiten, befristete Arbeitsverträge anzubieten. Weiterhin heißt es im D21-Papier: "Das Gesetz zur Scheinselbständigkeit muss abgeschafft und die Vorschläge der Hartz-Kommission müssen umgesetzt werden."

Weitere Forderungen beschäftigen sich mit den Themen E-Government, E-Democracy, Sicherheit im Internet sowie IT und Gesundheit. Hierbei geht es um die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten der Versichertenkarte.

Ebenso sollen die Investitionen und Reformen im Bildungswesen "zentrale Innovationsstrategie" des Staates bleiben. Medienkompetenz müsse nach Auffassung der Initiative in die Bewertung der Pisa-Studie aufgenommen werden. (hk)