LCD-Panels

AUO gewinnt im Patentstreit mit LG Display

03.05.2010
Den Stein hatte Ende 2006 eigentlich LG Display (damals noch LG Philips) ins Rollen gebracht. Damals hatte der Panel-Riese AUO und CMO aus Taiwan wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen angeklagt. AUO hat den Spieß umgedreht…

Den Stein hatte Ende 2006 eigentlich LG Display (LGD) selbst ins Rollen gebracht. Damals hatte der Panel-Riese AUO (AU Optronics) und CMO (Chi Mei Optoelectronics) aus Taiwan wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen angeklagt. AUO hat den Spieß umgedreht, seinerseits LGD des Patentklaus bezichtigt und vor Gericht in den USA Recht bekommen.

LG Display beziehungsweise LG Philips hat schon etliche Prozesse gegen Mitbewerber und Display-Hersteller angestrengt, so unter anderem auch einen gegen CPT, Tatung und Viewsonic.

Das US-Bezirksgericht für Delaware hat Mitte Februar 2010 schon festgestellt, dass LGD alle vier zur Debatte stehenden Patente von AUO verletzt habe und am 30. April entschieden, dass AUO keine der vier von LGD vorgeworfenen Patentrechtsverletzungen begangen habe.

In dem Patentstreit, der erst im Juni 2009 vor Gericht ging, hat LGD ursprünglich 690 Millionen Dollar an Schadensersatz von AUO gefordert. Der Schuss ging deutlich nach hinten los.

Dem Gerichtsurteil von Delaware zufolge musste sich LGD verantworten, gegen vier Patentrechte von AUO mit den US-Nummern 6.778.160, 6.689.629, 7.125.157 und 7.090.506 verstoßen zu haben. Diese Patente sollten unter anderem helfen, die Reaktionszeiten und die Zuverlässigkeit der LCDs zu verbessern sowie kompaktere Strukturen für kleine Displays zu schaffen.

Die von LGD verletzten Patente sollen eine große Bandbreite von LGD-Produkten abdecken. Dazu gehören LCD-Panels für TV-Geräte, Monitore, Notebooks und Public Displays ebenso wie Mobiltelefone. Wie AUO sagt, sind ein Großteil der LCD-Panels, die LGD in den verkauft, dem Gerichtsurteil nach widerrechtliche Importe.

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