Bitkom: Erneute Kritik an der TKüV

04.07.2001
Der Branchenverband Bitkom hat im Rahmen einer bevorstehenden öffentlichen Experten-Anhörung erneut Kritik an der Telekommunikations-überwachungsverordung (TKüV) geübt. Der Verordnungsentwurf besagt, dass alle kommerziellen Netzbetreiber die Strafverfolgungsbehörden bei der überwachung der Kommunikation unterstützen müssen. Die Kosten für diese Maßnahmen sollen die Unternehmen aus eigener Tasche bezahlen. Durch diese Bestimmungen werde die deutsche Internet-Wirtschaft mit sehr hohen Kosten konfrontiert, klagt der Verband. Viele Prov könnten sich diese Zusatzausgaben im Moment nicht leisten. Außerdem verfehle die geplante überwachung ihr Ziel, denn im Internet kann jeder seine Nachrichten verschlüsseln oder anonym surfen, erklärt Bernhard Rohleder, Vorsitzender der Bitkom-Geschäftsleitung. Somit machen überwachungsmaßnahmen bei den Prov keinen Sinn. Diese müssten vielmehr direkt bei den verdächtigen Usern ansetzen. (kat)

Der Branchenverband Bitkom hat im Rahmen einer bevorstehenden öffentlichen Experten-Anhörung erneut Kritik an der Telekommunikations-überwachungsverordung (TKüV) geübt. Der Verordnungsentwurf besagt, dass alle kommerziellen Netzbetreiber die Strafverfolgungsbehörden bei der überwachung der Kommunikation unterstützen müssen. Die Kosten für diese Maßnahmen sollen die Unternehmen aus eigener Tasche bezahlen. Durch diese Bestimmungen werde die deutsche Internet-Wirtschaft mit sehr hohen Kosten konfrontiert, klagt der Verband. Viele Prov könnten sich diese Zusatzausgaben im Moment nicht leisten. Außerdem verfehle die geplante überwachung ihr Ziel, denn im Internet kann jeder seine Nachrichten verschlüsseln oder anonym surfen, erklärt Bernhard Rohleder, Vorsitzender der Bitkom-Geschäftsleitung. Somit machen überwachungsmaßnahmen bei den Prov keinen Sinn. Diese müssten vielmehr direkt bei den verdächtigen Usern ansetzen. (kat)

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