Nach der Wahl

Bitkom gibt Merkel Hausaufgaben

Armin Weiler kümmert sich um die rechercheintensiven Geschichten rund um den ITK-Channel und um die Themen der Distribution. Zudem ist er für den Bereich PCs und Peripherie zuständig. Zu seinen Spezialgebieten zählen daher Notebooks, PCs, Smartphones, Drucker, Displays und Eingabegeräte. Bei der inoffiziellen deutschen IT-Skimeisterschaft "CP Race" ist er für die Rennleitung verantwortlich.
Kaum ist die Wahl vorüber, hat der Branchenverband Bitkom schon die entsprechenden netzpolitischen Themen für die neue Bundesregierung parat.
Wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel alle Bitkom-Positionspapiere akribisch durcharbeitet, dann ist das Internet bald kein "Neuland" mehr.
Wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel alle Bitkom-Positionspapiere akribisch durcharbeitet, dann ist das Internet bald kein "Neuland" mehr.
Foto: Deutsche Messe

Noch ist die neue Regierung nicht gebildet, doch der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., Bitkom, hat schon Positionspapiere in der Schublade, die die ITK-Branche voran bringen sollen. "Aus Perspektive der Hightech-Wirtschaft muss möglichst schnell eine handlungsfähige Regierung gebildet werden, auch damit in der digitalen Wirtschaftspolitik die notwendigen Akzente gesetzt werden können", fordert Bitkom-Präsident Dieter Kempf. Er sieht dabei in erster Linie die beiden großen Volksparteien gefordert.

Für Kempf gehört Netzpolitik "ins Zentrum des nächsten Regierungsprogramms". Netzpolitik müsse sowohl im Parlament und als auch auf Seiten der Bundesregierung fest verankert werden. "Dazu zählt an erster Stelle die Einrichtung eines ständigen Bundestagsausschusses ‚Internet und digitale Gesellschaft‘", erklärt der Bitkom-Präsident.

Der Verband hat zu den seiner Meinung nach wichtigsten netzpolitischen Themen Handlungsempfehlungen für die neue Legislaturperiode formuliert:

  • Bildung

  • Cloud Computing

  • Datenschutz

  • E-Government

  • E-Health

  • Energie

  • Industrie 4.0

  • Innovation

  • Intelligente Netze

  • IT-Sicherheit

  • Medienpolitik

  • Mittelstand

  • Start-ups

  • Steuern

  • Telekommunikation

  • Urheberrecht

  • Verkehr

  • Verteidigung

  • Wirtschaft

Damit Angela Merkel und ihr künftiger Koalitionspartner auch wissen, was der Bitkom zu diesen Themen empfiehlt, hat der Verband die Positionspapiere unter www.bitkom.org/bundestagswahl bereit gestellt. (awe)

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