Canon verklagt Pelikan

25.04.2002

Canon hat beim Oberlandesgericht in Düsseldorf eine Klage gegen Pelikan eingereicht: Die von Pelikan vermarkteten Tintenpatronen, die zum Einsatz in verschiedenen Canon-Druckern gedacht sind, würden das Patentrecht verletzen, heißt es in der Begründung. Canon geht mit aller Macht gegen den Konkurrenten vor: So soll dem Unternehmen gerichtlich untersagt werden, die betreffenden Tintenpatronen weiterhin zu bewerben und in den Handel zu bringen. Darüber hinaus fordert Canon, dass die Lagerbestände vernichtet werden, und verklagt Pelikan zudem auf "Wiedergutmachung des entstandenen Schadens".

Die Klage basiert auf einer Untersuchung der von Pelikan angebotenen Tintenpatronen: Man habe festgestellt, dass Pelikan bei der Produktion zwei Canon-Patente verletzt. Dies werde als "Behinderung der regulären Geschäftstätigkeit und Produktentwicklung" interpretiert: "Da die Aktivitäten Pelikans eine erhebliche Beeinträchtigung der Druckerindustrie zur Folge haben könnten, hat Canon entschieden, rechtliche Schritte einzuleiten", so der Hersteller. Man selbst habe bei der eigenen Produktentwicklung immer Interessen und Rechte Dritter gewahrt und setzte dies deshalb auch bei anderen Unternehmen voraus. (mf)

www.canon.de

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