Überwachung

Deutscher Geheimdienst soll Chats mitlesen dürfen

Seine erste Berührung mit Informatik erfolgte an einem C64 samt Floppy VC 1541. Von Anfang an nutzte er diesen faszinierenden Heimcomputer nicht nur zum Daddeln, sondern auch für die Basic-Programmierung. Unter anderem half er seinen damals etwas müden Kopfrechnen-Fähigkeiten auf die Sprünge, indem er ein Programm schrieb, das immer zwei zufällig ausgewählte Zahlen zur Multiplikation stellte. Im Hintergrund lief ein Timer. Nur wenn er das Ergebnis innerhalb des vorgegebenen Zeitraums, der leider manchmal zu knapp bemessen war, richtig eintippte, bekam er einen Punkt gutgeschrieben. Seine Highscore-Ergebnisse waren durchwachsen, seine Programmierkenntnisse dafür umso besser. Der Lehrstuhl, an dem er als studentische Hilfskraft angestellt war, gehörte seinerzeit zu den Vorreitern in Sachen IT. Man übersetzte damals die griechischen Inschriften der antiken Stadt Hierapolis – heute ist dieses türkische Pamukkale bekannt durch seine Kalksinter-Terrassen. Die wissenschaftlich korrekt erfassten und kommentierten Inschriften bearbeiteten Dirscherl und Kollegen zunächst in Wordperfect. Anschließend landeten die Texte in einer Datenbank, die auf CD gepresst und für sündhaft viel Geld weltweit verkauft wurde. Über dieses epigraphische Datenbankprojekt, diverse C-Programmierereien auf Unix-Systemen und seine ersten Experimente mit Linux landete er schließlich professionell bei der IT. Seit den späten 1990-ern nutzt er Linux als Produktivsystem, seit Anfang der 2000-er Jahre ist Linux sein hauptsächliches OS. Nach vielen Jahren mit Suse Linux und Open Suse und zwischendurch Ausflügen zu Red Hat und Debian landete er bei Ubuntu und erledigt damit alle Arbeiten. Linux und C ist er bis heute treu geblieben – nach einem Ausflug zu PHP und MySQL. Mittlerweile bastelt er auch mit Arduino. Bei pcwelt.de betreut er vor allem Business-IT-Themen und hat den Auto & Technik-Bereich von Null beginnend aufgebaut. Seine Tests der Infotainmentsysteme in modernen Fahrzeugen gehören zu den ausführlichsten Tests, die man dazu überhaupt finden kann. Daneben schreibt er zudem fast täglich aktuelle Meldungen aus der IT-Welt.
Der Bundesverfassungsschutz soll künftig Chatnachrichten zum Beispiel in Whatsapp oder Telegram mitlesen können. Das Bundesinnenministerium bereitet eine entsprechende Gesetzesänderung vor. Die Überwachung unterliegt aber Einschränkungen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer plant, dass der Bundesverfassungsschutz (also der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland) in begründeten Fällen künftig verschlüsselte Chatnachrichten lesen können soll. Zu diesem Zweck lässt Seehofer einen neuen Entwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz erarbeiten, wie Spiegel Online berichtet.

Laut dem vorliegenden überarbeiteten Entwurf soll der Verfassungsschutz „bei ‚besonders schweren Bedrohungen‘ die Möglichkeit der sogenannten Quellen-TKÜ (Telekommunikationsüberwachung) bekommen“. Der Geheimdienst dürfte dann einen Trojaner auf dem Smartphone eines Verdächtigen installieren. Damit könnten die deutschen Schlapphüte Nachrichten mitlesen, die via WhatsApp oder Telegram oder über andere Messenger verschickt werden. Da die Nachrichten noch vor dem Verschlüsseln im Messenger vom Geheimdienst gelesen werden könnten.

Im Entwurf steht zudem, dass der Verfassungsschutz auch das Recht für sogenannte Online-Durchsuchung bekommen soll. Er dürfte dann Trojaner auf Smartphones, Tablets oder PCs installieren und diese Geräte komplett durchsuchen. Dieses Recht hat bisher nur die Polizei nach richterlicher Erlaubnis.

Horst Seehofer will damit auf aktuelle Herausforderungen reagieren, die vom internationalen Terrorismus und dem Rechtsterrorismus ausgehen. Die Geheimdienste bräuchten "zeitgemäße digitale Aufklärungsbefugnisse", um diese Gefahren abwehren zu können. Horst Seehofer hatte bereits im Frühjahr 2019 einen ersten entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Die damalige Bundesjustizministerin Katarina Barley lehnte diesen jedoch ab. Die SPD hat ihre Abwehrhaltung jedoch aufgegeben, nachdem der CDU-Politiker Walter Lübcke von einem Rechtsextremisten ermordet wurde und in Halle bei einem rechtsextremistischen Anschlag auf eine Synagoge zwei Menschen getötet wurden, wie Spiegel Online erläutert.

Um der SPD entgegenzukommen, will Seehofer das Bundestagsgremium, das Überwachungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes prüft, personell stärken. Außerdem streicht Seehofer aus dem ersten Entwurf die Erlaubnis, dass der Verfassungsschutz auch radikalisierte Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren überwachen darf. Diese Streichung hatte die SPD gefordert.