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Arbeitsminister Hubertus Heil warnt

Digitale Geschäftsmodelle dürfen nicht "Menschen auspressen"

15.05.2018
Nach Kritik an verschiedenen Dienstleistern und Unternehmen aus der Digitalwirtschaft warnt Arbeitsminister Hubertus Heil die Firmen davor, Beschäftigte auszubeuten. So etwas sei "inakzeptabel".

Nicht zu tolerieren seien etwa Fälle, in denen Unternehmen versuchten, Solo-Selbstständige zu tatsächlich ganz anderen Bedingungen zu beschäftigen. "Wenn die Leute weisungsgebunden sind und anhaltend nur für einen Auftraggeber arbeiten, dann ist das Scheinselbstständigkeit. Das erfüllt den Tatbestand des Sozialversicherungsbetrugs", sagte Heil im Interview mit der Frankfurter Rundschau.

Arbeitsminister Hubertus Heil warnte Unternehmen davor, ihre Mitarbeiter in Zeiten der Digitalisierung auszubeuten.
Arbeitsminister Hubertus Heil warnte Unternehmen davor, ihre Mitarbeiter in Zeiten der Digitalisierung auszubeuten.
Foto: sk99 - shutterstock.com

Auch die Gründung von Betriebsräten müsse möglich sein, ohne dass das Unternehmen etwa mit dem Auslaufen befristeter Arbeitsverträge drohe. Manche Betriebe interessierten die Rechte der Arbeitnehmer offenbar wenig: "Da verwechseln offensichtlich einige neue Geschäftsmodelle mit der Möglichkeit, Menschen auszupressen."

Keine Massenarbeitslosigkeit durch Digitalisierung

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, wies zudem darauf hin, dass die Digitalisierung zugleich immer mehr Kenntnisse und höhere Anforderungen von den Belegschaften verlange. Der "Rheinischen Post" sagte er, die Arbeitnehmer müssten sich in vielen Berufen auf ein steigendes Niveau einrichten. "Sie werden nicht ihren Arbeitsplatz verlieren, aber es bedarf einer gemeinsamen Anstrengung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, ein höheres Qualifikationsniveau zu erreichen." Eine Gefahr von Massenarbeitslosigkeit infolge der Digitalisierung sehe er allerdings nicht.

Aus Sicht der Linken leiden viele Menschen in Deutschland trotz der insgesamt guten Arbeitsmarktlage nach wie vor unter unsicheren Verhältnissen - besonders, weil Vollzeitbeschäftigung vielerorts abnehme. Sabine Zimmermann, Arbeitsmarktexpertin der Linksfraktion im Bundestag, sagte der "Passauer Neuen Presse": "Das vermeintliche deutsche Jobwunder bedeutet für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer prekäre Beschäftigung." (dpa/mz)