Im Patentstreit mit NTP hat der kanadische Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) einen Sieg errungen: RIM hat eigenen Angaben zufolge amerikanischen Patent and Trademark Office die Kopie einer so genannten "Final Office Action" erhalten, in der steht, dass das NTP-Patent mit der Nummer 6,067,451 (Electronic mail system with RF communications to mobile processors) komplett für ungültig erklärt wurde.
Doch erst ab heute geht der langjährige Streit zwischen den beiden in die entscheidende Runde. Denn ab diesem Freitag wird er am Bezirksgericht in Richmond (Virginia) verhandelt. Falls Richter James Spencer NTP Recht geben sollte, droht RIM in den USA das Ende seines E-Mail-Dienst für die Blackberrys. Dort benutzen zirka vier Millionen den Dienst.
Beobachter rechnen allerdings nicht mit einem Abschalten. Ihrer Meinung nach will der (webseitenlose) Patentverwerter "eine möglichst große Entschädigung durchzusetzen", meint Todd Kort, Analyst bei dem US-Marktforschungsinstitut Gartner. Im März vergangenen Jahres hatten sich beide Firmen auf eine außergerichtliche Zahlung von 450 Millionen Dollar geeinigt, doch dann platzte die Einigung wieder.
Ferner gehen sie davon aus, dass auch das Gericht keinen Stopp der Blackberry-Verkäufe und -Dienstleistungen anordnen wird, sondern auf eine hohe finanzielle Entschädigung für NTP verfügen wird. (wl)