Erneut ist Microsoft ins Visier Brüssels geraten. Die EU-Wettbewerbshüter drohen dem Softwarekonzern mit einem hohen Bußgeld. Diesmal soll Microsoft den Browser Internet Explorer in illegitimer Weise mit dem PC-Betriebssystem Windows gekoppelt haben. Microsoft habe bereits einen Beschwerdebrief mit den Vorwürfen von der EU-Kommission erhalten, erklärten die Wettbewerbshüter.
Microsoft bestätigte diesen Brief und erklärte, es wolle sein "Geschäft so führen, dass es europäisches Recht einhält". Das Unternehmen will die Vorwürfe der Kommission genau prüfen. Es hat acht Wochen Zeit, auf die Vorwürfe zu reagieren.
Die Kommission geht davon aus, dass Microsoft durch die Koppelung seine marktbeherrschende Stellung zum Schaden von Verbrauchern und Konkurrenten ausnutzt. Der Internet Explorer, seit 1996 im Markt, ist mit Windows integriert. Laut der Kommission behindert die Koppelung die Konkurrenz zwischen verschiedenen Webbrowsern, erschwert Produktinnovation und führt letztendlich zur unfreiwilligen Kundenbindung. Die Klage selbst hatte der norwegische Browser-Konkurrent Opera initiert; er beschwerte sich.
Die EU erklärte selber: "Aufgrund des bei der Untersuchung zusammengetragenen Beweismaterials kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Bündelung von Internet Explorer und Windows, durch die der Internet Explorer weltweit auf 90 % der PCs verfügbar ist, materiell zu einer Verfälschung des Wettbewerbs zwischen konkurrierenden Web-Browsern führt, weil dadurch ein künstlicher Vertriebsvorteil für den Internet Explorer geschaffen werde, der aufseiten anderer Web-Browser nicht ausgeglichen werden könne. Die Kommission befürchtet, dass Microsoft den Internet Explorer durch die Bündelung vor dem direkten Wettbewerb mit anderen Browsern schützen will, wodurch das Innovationstempo verlangsamt und die den Verbrauchern angebotene Produktqualität gemindert werden könnte. Die Kommission hält es ferner für problematisch, dass die Omnipräsenz des Internet Explorers künstliche Anreize für Content-Provider und Softwareentwickler schaffen könnte, Websites und Software in erster Linie für den Internet Explorer zu konzipieren. Dadurch besteht die Gefahr, dass Wettbewerb und Innovation im Dienste der Verbraucher unterlaufen werden "
Sollte die Kommission ihre Vorwürfe beweisen könne, muss Microsoft mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes rechnen. Das wären rechnerisch rund sechs Milliarden Dollar.
Bis heute hat Microsoft Bußgelder in Höhe von 1,677 Milliarden Euro bezahlen müssen. Zudem musste der Softwaregigant technische Einzelheiten an andere Hersteller offenlegen, damit deren Software mit dem Windows-Betriebssystem zusammenarbeitet. Der Kommission zufolge kam Microsoft dieser zwingenden Verpflichtung bis Oktober 2007 nicht nach. (wl)