Die US-amerikanische Internation Trade Commission (ITC) hat wegen Patentklagen des japanischen TV-Herstellers Funai gegen elf Mitbewerber beschränkte Importverbote verhängt.
Der Streit zieht sich schon seit Ende 2008 hin. Betroffen sind unter anderem die Taiwan-Hersteller Amtran und ihre US-Tochter Vizio, TPV Technology und Proview. Amtran und Vizio haben auch schon Gegenklagen erhoben, in denen sie Funai kartellrechtlich beikommen wollen oder im Falle Vizios Funai sogar vorwerfen, sich die Patente widerrechtlich angeeignet zu haben.
In einem 60-Tage-Zeitraum vor einer neuen Verhandlung dürfen die Funai-Mitbewerber weiterhin LCD-TVs importieren, müssen aber pro Stück eines Sicherheitsrücklage von 2,50 Dollar bilden. Amtram rechnet mit einer Rücklage in Höhe von 1,5 bis 2,0 Millionen Dollar, wie "Digitimes" berichtet.
Amtran hat 2008 rund 3,1 Millionen LCD-TVs und 800.000 LCD-Monitore ausgeliefert und nimmt sich für 2009 vier bis fünf Millionen LCD-TVs und 500.000 Monitore vor. Allein im ersten Quartal 2009 will das Unternehmen bereits 950.000 LCD-TVs verkauft haben.
Bei den in Frage kommenden HDTV-Patenten handelt es sich eines mit der Nummer 5.329369, die asymetrische Bildkompression betreffend, und das mit der Nummer 6.115.074 ('074" genannt), das ausgeschrieben "system for forming and processing program map information suitable for terrestrial, cable or satellite broadcast" (System zum Bilden und Verarbeiten von Programminformationen für die terrestrische, Kabel- oder Satellitenübertragung) beinhaltet.
Funai hat vor genau einem Jahr Philips TV-Sparte in Nordamerika übernommen. (kh)