Gründe für das Wachstum

16.11.2000

Der Wirtschaftsaufschwung setzt sich langsam, aber stetig fort. Im ersten Quartal meldete das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie noch ein Wachstum von 3,4 Prozent. Im zweiten Quartal fiel der Zuwachs nicht mehr so hoch aus - die Wirtschaft wuchs nur um 3,1 Prozent. Natürlich schreibt sich die Bundesregierung die erfolgreiche Entwicklung der deutschen Wirtschaft auf die Fahnen. Als Rahmenbedingungen für den Aufstieg nannte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie eine ganze Reihe von Punkten, die alle mehr oder weniger direkt zu der erfreulichen Entwicklung geführt haben sollen:

- Steuerentlastung von insgesamt 93 Milliarden Mark bei voller Wirksamkeit aller Entlastungsmaßnahmen von 1999 bis 2005. Die privaten Haushalte wurden um 33 Milliarden Mark, die Wirtschaft um 30 Milliarden Mark entlastet.

- Reduzierung der Staatsverschuldung durch Einsparungen, Subventionsabbau und Verwendung der UMTS-Erlöse zum Schuldenabbau. Die Staatsquote wird niedriger (geplant sind rund 44 Prozent im Jahr 2004), und der Bundeshaushalt soll im Jahr 2006 ausgeglichen sein.

- Senkung der Lohnzusatzkosten zur Absenkung der Sozialbeitragsquote von über 19 Prozent auf 17 Prozent. Ziel: Gesamtabgabenquote auf 40,5 Prozent 2004.

- Verstärkte Förderung neuer Technologieentwicklungen wie ITK und Multimedia, Bio- und Gentechnologien, erneuerbare Energien oder Luftfahrtforschung.

- Fortsetzung der Öffnung ehemals monopolisierter Märkte (Energie, Telekommunikation oder Postdienstleistungen).

- Verstärkte Infrastrukturmodernisierung auch durch Einsatz der Zinsersparnisse von über fünf Milliarden Mark zum Beispiel aus dem Einsatz der UMTS-Erlöse zum Schuldenabbau für Hochschulbauförderung, Verkehrsinfrastrukturmodernisierung im Bereich Schiene und Technologieförderung.

- Privatisierung staatlicher Unternehmen zum Beispiel Börsengang Post in diesem Jahr oder Börsenfähigkeit der DB AG.

- "E-Europe-Initiative" mit dem Aktionsprogramm "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" und Initiativen wie "Schulen ans Netz" und "PC-Ausstattung für Schulen".

- Verbesserter Zugang für Beteiligungskapital zur Stärkung von mittelständischen Technologieunternehmen, Fortsetzung der Existenzgründungsförderung.

- Aktive Außenwirtschaftspolitik zur effizienteren Unterstützung deutscher Unternehmen auf den internationalen Märkten und weitere Liberalisierung des Welthandels. (gn)

www.bmwi.de

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