Das Bundeskabinett hat heute ein Aktionsprogramm "Informationsgesellschaft Deutschland 2010" (kurz iD2010) beschlossen. Damit hat die Bundesregierung die Schwerpunkte zur IKT-Politik für die laufende Legislaturperiode festgelegt.
Ausgangspunkt der Strategie ist laut Regierung die Erkenntnis, dass eine politische Gestaltung der Informationsgesellschaft immer wichtiger wird, da die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) mittlerweile der dominierende Faktor für mehr Produktivität, Wachstum und Beschäftigung sind. IKT tragen inzwischen sogar stärker zur Wertschöpfung bei als die klassischen Technologien Automobil - und Maschinenbau.
Dazu der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: "Damit wir im internationalen Wettbewerb der Standorte und Märkte weiterhin eine führende Rolle spielen, brauchen wir eine Neuausrichtung unserer Innovationsstrategie auf die besonders viel versprechenden Technologie- und Wachstumsfelder."
Das Programm iD2010 adressiert die zentralen Fragen der Förderung der Informationsgesellschaft und der Informations- und Kommunikationstechnologien in der ganzen Breite, von der Verbesserung der wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen bis hin zu Beratungs- und Fördermaßnahmen in Bildung und Forschung. Bundesminister Glos weiter: "Mit dem Programm iD2010 schaffen wir uns ein zweites Standbein für die Innovationspolitik der Bundesregierung neben der Hightech-Strategie."
Im Einzelnen fasst iD2010 die wesentlichen IKT-relevanten Maßnahmen der Bundesregierung in folgenden Bereichen zusammen:
Gesetzgebung: Telekommunikations-Änderungsgesetz und Telekommunikations-Regulierung, TeleMedien-Gesetz, digitales Urheberrecht (sog. Zweiter Korb), gesamter Europäischer Rechtsrahmen für die Informationsgesellschaft Technologieförderung: Zusammenfassung der IKT-Förderung, insbesondere Multimedia-Förderung und IKT-Forschungsaktivitäten der Ressorts im Rahmen der Hightech-Strategie sowie des für Frühjahr 2007 angekündigten Forschungsprogramms IKT 2020.