InkTec wegen Patentverletzung verklagt

09.11.2006
HP hat gegen die deutsche Niederlassung des in Korea ansässigen Unternehmens InkTec Klage wegen Verletzung der HP Patente auf Tintenrezepturen eingereicht.

HP hat gegen die deutsche Niederlassung des in Korea ansässigen Unternehmens InkTec Klage wegen Verletzung der HP Patente auf Tintenrezepturen eingereicht.

HP geht davon aus, dass die Tinten, die in den "do-it-yourself"-Nachfüllpatronen von InkTec enthalten sind und unter dieser Marke verkauft werden, gegen HPs Tintenpatente verstoßen. Um diese Patente zu schützen, hat HP ein Gerichtsverfahren in Deutschland eingeleitet, da die InkTec-Tinten hier verkauft werden.

"Als weltweiter Marktführer für Druckerzubehör fühlt sich HP in jedem Land, in dem wir tätig sind, einem ehrlichen und fairen Wettbewerb verpflichtet", sagt Pradeep Jotwani, Senior Vice President Supplies Business, Imaging and Printing Group von HP. "Mit mehr als 4.000 Zubehör-Patenten, die umfassende Innovations-, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten verkörpern, wird HP weiterhin sein geistiges Eigentum energisch gegen Missbrauch verteidigen - wo immer und wann immer ein solcher aufgedeckt wird."

Die vermuteten Patentverletzungen im deutschen Markt wurden bei den regelmäßigen Tests von Fremdtinten des Zubehör-Geschäftsbereiches der HP Imaging and Printing Group aufgedeckt. Bereits im letzten Jahr hat HP Patent-Verstöße anderer Unternehmen verfolgt, die Tinten über Nachfüllstationen oder als Eigenmarke angeboten haben. (mf)

Zur Startseite