ISMANING/HUNTSVILLE: Die Vorentscheidung im Kartellrechtsprozeß Intergraph gegen Intel fiel zugunsten des Klägers aus: Vorgeworfen werden dem Chip-König unlauterer Wettbewerb, Patentrechtsverletzungen sowie Verstoß gegen das US-Kartellrecht.Pech für Intel: Mit einem Verweis wegen Mißbrauchs seiner Marktmacht bekam der Chip-Hersteller im Kartellrechtsprozeß Intergraph gegen Intel ein paar auf die Finger. Intergraph Computer Systems, Entwickler von Grafikworkstations auf Intel/Windows-NT-Basis, reichte Ende letzten Jahres unter anderem wegen eines Verstoßes gegen das US-Kartellrecht vor einem Bundesgericht in Alabama Klage gegen Intel ein.
Danach soll Intel versucht haben, die strategische Partnerschaft mit Intergraph einseitig zu beenden und die vertraglich vereinbarte Lieferung von Prozessoren und Produktinformationen an den Partner einzustellen. Absicht des Chip-Riesen sei dabei gewesen, Intergraph zum Verzicht auf bestimmte Patentrechte zu zwingen. Darüber hinaus soll Intel angedroht haben, sich nicht mehr auf Geheimhaltungs-vereinbarungen einzulassen, sollte Intergraph dem Prozessorgiganten die Nutzung seiner patentrechtlich geschützten "Clipper"-Technologie nicht lizenzfrei überlassen.
In seiner Entscheidung sprach das Gericht Intergraph nun das Recht auf Zugang zu allen geforderten Produktinformationen und Produkten von Intel zu.
Gerichtsentscheidung könnte zum Präzedenzfall werden
Gegen Intel erließ US-Richter Edwin Nelson einstweilige Anordnungen: Demnach hat der Chip-Produzent jegliche Handlungen zu unterlassen, "die sich negativ auf Intels Geschäftsbeziehungen mit Intergraph oder auf Intergraphs Möglichkeiten auswirken könnten, Produkte zu entwerfen, zu entwickeln, herzustellen, zu vermarkten oder zu verkaufen, die Intel-Produkte oder -Informationen enthalten oder darauf basieren". "Diese Entscheidung ist eine wegweisende Entwicklung, und zwar nicht nur für Intergraph, sondern für die gesamte Computerindustrie", freut sich Intergraph-CEO Jim Meadlock über den bisherigen Verlauf des Verfahrens. "In unseren Augen hat das Gericht damit eine unmißverständliche und weitreichende Botschaft an Intel gesandt, daß in der Computerindustrie kein Platz für repressives und monopolistisches Verhalten ist." Seiner Meinung nach könnten diese Entscheidungen einen Präzedenzfall schaffen und zeigen, daß es vor ungerechten und ungesetzlichen Übergriffen durch Unternehmen mit überwältigender Marktmacht sehr wohl einen Schutz gibt. (taf)