Der Patentverwerter IPCom will den Verkauf von Smartphones des Herstellers HTC in Deutschland nun direkt im Handel stoppen. Das Unternehmen schickte am Dienstag sogenannte Abnehmerverwarnungen an Einzel- und Großhändler, die am Vertrieb der UMTS-Handys von HTC beteiligt sind. Sie setzten sich weiteren rechtlichen Schritten aus, wenn sie den Verkauf der infrage stehenden HTC-Geräte fortsetzten, erklärte IPCom. Zuvor hatte HTC sich geweigert, die Auslieferung der Geräte zu stoppen.
In dem Streit zwischen IPCom und HTC geht es um Mobilfunk-Patente des Elektrokonzerns Bosch, der in den 80er und 90er Jahren maßgeblich an der Entwicklung des Datenfunk-Standards UMTS beteiligt war. IPCom hatte im Jahr 2007 die Rechte an den Patenten von Bosch gekauft und zwei Jahre später ein erstes Urteil gegen HTC am Landgericht Mannheim erwirkt. Der taiwanische Hersteller hatte in der Vergangenheit stets erklärt, die infrage stehenden Patente in seinen aktuellen Geräten nicht zu nutzen. Daher gebe es keine Grundlage für ein Verkaufsverbot.
- HTC Sensation XL
Der große 4,7-Zoll-Bildschirm und das Design setzten neue Maßstäbe. Die weiße Farbe wirkt frisch und modern. - HTC Sensation XL
Die Rückseite lässt sich abnehmen und legt die Innereien des Smartphones frei... - HTC Sensation XL
Die berührungsempfindlichen Tasten reagieren gut und fließen makellos in das Design ein. - HTC Sensation XL
Der Licht- und Proximity-Sensor, sowie die 1,3 Megapixel Kamera sind unterhalb dem Lautsprecher angebracht. Naben dem HTC-Logo ist eine LED verbaut, die den Ladestatus anzeigt. - HTC Sensation XL
Die Rückseite ist aus Aluminium und lässt sich abnehmen. Die wenigen Elemente aus Kunststoff fühlen sich weich und angenehm an. - HTC Sensation XL
Das HTC Sensation XL ist eines der ersten Smartphones mit Beats-Technologie. Unterhalb des grellen Logos befinden sich die Antennen. - HTC Sensation XL
Die Rückseite wird von einer 8 Megapixel Kamera mit Doppel-LED geschmückt, sowie einem Lautsprecher. - HTC Sensation XL
Dank F2.2/28-mm-Objektiv macht das Smartphone beeindruckend gute Fotos auch bei schlechten Lichtverhältnissen. - HTC Sensation XL
... eine Möglichkeit zum Erweitern der Speicherkapazität durch microSD Karten sucht man aber vergebens, im HTC Sensation XL ist diese in Form von 16 GB fest verbaut. - HTC Sensation XL
Die Tasten zur Lautstärkeregelung sind angenehm groß und lassen sich leicht drücken. - HTC Sensation XL
Die Beleuchtung der Tasten ist recht minimalistisch gestaltet und eignet sich nur für besonders schlechte Lichtverhältnisse.
IPCom leitete in der vergangenen Woche die Vollstreckung des Urteils ein, nachdem HTC die Berufung gegen den Spruch des Mannheimer Landgerichts von 2009 am vergangenen Freitag fallen gelassen hatte. IPCom wirft HTC vor allem die Verletzung eines Patents vor, mit dessen Hilfe Verbindungen je nach Wichtigkeit in verschiedene Gruppen gestaffelt werden, was unter anderem bei Notfällen wichtig sein kann.
IPCom warf nun HTC vor, nicht auf die Aufforderung reagiert zu haben, die "illegale Nutzung der Patente von IPCom" zu unterlassen. Daher sehe man sich nun gezwungen, vor Gericht Strafzahlungen gegen HTC zu erwirken. Eine aktuelle Stellungnahme von HTC lag am Dienstagabend zunächst nicht vor. (dpa/cm)