LCD-Fernseher

LG gewinnt Patentstreit gegen US-TV-Riese Vizio

20.09.2010
LG Electronics hat Vizio, den zweitgrößten Anbieter von LCD-TVs in den USA, wegen Verletzung von vier Patentrechten verklagt und in einem Punkt Recht bekommen. Für Vizio hängt nun alles an der sechsköpfigen US-Kommission …

LG Electronics hat Vizio, den zweitgrößten Anbieter von LCD-TVs in den USA, wegen Verletzung von vier Patentrechten verklagt und in einem Punkt Recht bekommen. Für Vizio hängt nun alles an der sechsköpfigen US-Kommission für internationalen Handel. Denn im Extremfall dürfte Vizio Inc. dann die betreffenden Flat-TVs nicht mehr in die USA einführen.

E. James Gildea, einer der Kommissionsrichter, hat LG in dem Punkt Recht gegeben, dass Vizio mit einer Funktion zur Unterbrechung der TV-Nutzung, für Hotels zum Beispiel, ein Patent verletzt habe. Den Vorwurf der Verletzung von drei anderen Patenten hat der Richter allerdings zurückgewiesen.

In letzter Instanz wird die sechsköpfige Kommission entscheiden, ob Vizio die betreffenden Fernseher weiter einführen darf oder nicht. Produziert werden die Geräte von AmTran Technology aus Taiwan, einer der größten Anteilseigner bei Vizio. Auch Funai will Vizio mit Patentklagen wieder ans Schienbein treten.

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