Microsoft hat eine Unterlassungs- und Schadenersatzklage wegen Spamming und Markenverletzung gegen ein in Nordrhein-Westfalen niedergelassenes Unternehmen und seinen Geschäftsführer eingereicht. Nach den Ermittlungen ist der Inhaber von mehreren Firmen in Deutschland, USA und der Ukraine verantwortlich für das versenden von mehreren Millionen Spam-Mails. Diese erhielten zumeist Werbung für das Design und die Entwicklung von Webseiten sowie für Online-Casinos und pornografische Internetseiten.
Allein in einigen Hotmail-Postfächern tauchten mehrere tausend Spam-E-Mails auf, die den entsprechenden Firmen zugeordnet werden konnten. Der Unternehmer bestritt die Vorwürfe im Vorfeld der Klage und verwies auf angebliche Geschäftspartner, deren Namen er aber nicht nennen wollte. In Deutschland ist der Versand von Spam-Mails bisher noch kein strafbarer Tatbestand. Aus diesem Grund verklagt Microsoft den Firmeninhaber wegen Verstoßes gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
Oft wird angenommen, dass die Urheber englischer Spam-E-Mails, die ihren Ursprung in Asien oder den USA haben, nicht aus Deutschland stammen. "Dies ist jedoch nicht immer der Fall", erläutert Dorothee Belz, Director Legal and Corporate Affairs, Microsoft Deutschland GmbH. "Das Spam-Business ist inzwischen international so gut organisiert, dass die unerwünschten Mails zwar von Drittstaaten verschickt werden, wo die Problematik nicht so streng verfolgt wird. Die eigentlichen Verantwortlichen der unerwünschten Werbe-Mails kommen aber häufig - wie in dem vorliegenden Fall - aus westlichen Industriestaaten." (mf)