Patentkriegsschauplatz

Motorola landet Treffer und Nokias erneuter Klagerausch

02.05.2012
Der Patentstreit in der Mobilfunk-Branche läuft heiß. An einem Tag landete Motorola den bislang schwersten Treffer gegen den Software-Riesen Microsoft. Und der einstige Handy-Primus Nokia sorgte für Aufsehen mit einer beispiellosen Mega-Klagewelle.

Der Patentstreit in der Mobilfunk-Branche läuft heiß. An einem Tag landete Motorola den bislang schwersten Treffer gegen den Software-Riesen Microsoft. Und der einstige Handy-Primus Nokia sorgte für Aufsehen mit einer beispiellosen Mega-Klagewelle.

Zunächst erzielte Motorola am Mittwoch in Deutschland ein Verkaufsverbot für Microsofts Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360. Dann schlug Nokia mit einer Mega-Klagewelle gegen drei Konkurrenten zu, denen der finnische Handy-Riese die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vorwirft.

Landgericht München
Landgericht München
Foto: Landgericht

Nokia verklagte die Konkurrenten HTC, RIM und Viewsonic. Neben den USA ist Deutschland der zentrale Schauplatz der Patenprozesse: Nokia klagt vor den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München. Dabei geht es um Details der Antennentechnik und des Strom-Managements sowie um Software-Patente etwa für Verschlüsselung oder Menü-Anzeigen.

Nokia hält nach den vielen Jahren an der Spitze des Handy-Geschäfts tausende wichtiger Patente. In dem erbitterten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hatten sich die Finnen zuletzt aber eher zurückgehalten. Ein schlagzeilenträchtiger Streit mit Apple war im vergangenen Sommer mit einer Vereinbarung beigelegt worden. Zudem ist Nokia selbst Ziel seit Jahren laufender Klagen des deutschen Patentverwerters IPCom.

Gegen den Smartphone-Spezialisten HTC zieht Nokia vor die amerikanische Handelsbehörde ITC, die den Import von Geräten in die USA verbieten kann. Außerdem gibt es Klagen gegen HTC und den in Deutschland vor allem für seine Monitore bekannten Elektronik-Hersteller Viewsonic vor einem US-Gericht in Delaware. Vor dem Landgericht Düsseldorf klagt Nokia gegen HTC und den Blackberry-Anbieter RIM sowie in Mannheim und München gegen alle drei Unternehmen.

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