Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) betont angesichts der Ereignisse vergangene Woche in Erfurt die Bedeutung eines wirksamen Schutzes vor jugendgefährdenden und illegalen Inhalten im Internet. Bernhard Rohleder, Vorsitzender der Bitkom-Geschäftsführung, sieht darin eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe: „Ein wirksamer Schutz vor kriminellen und jugendgefährdenden Angeboten kann nur durch Selbstregulierungsinitiativen der Wirtschaft, internationale Kooperationen und erhöhte Anstrengungen im familiären Umfeld gesichert werden." Derzeit stößt seiner Meinung nach der Nationalstaat bei der Regulierung des globalen Internets an seine Grenzen. Einzelstaatliche Regulierungen könnten gegen Angebote, die auf Servern im Ausland angeboten werden, keinen effektiven Schutz bieten. Die Blockierung des Zugangs zu bestimmten Websites stellt deshalb auch keine wirksame Lösung dar. Dies hatte zuletzt das Europäische Parlament im April 2002 ausdrücklich festgestellt und stattdessen eine stärkere europäische und internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung illegaler Inhalte gefordert. Auf dieser Grundlage setzt sich der Bitkom für eine effektive Selbstregulierung und eine Stärkung der Medienkompetenz der Erziehungsberechtigten ein.In Deutschland funktioniere die Selbstregulierung nach Ansicht des Bitkom bereits. So entfernen die Internetdienste-Anbieter sofort illegale Inhalte von ihren Servern, sobald sie davon in Kenntnis gesetzt seien. Bei strafrechtlich relevanten Inhalten arbeiten sie auch mit staatlichen Strafverfolgungsbehörden zusammen und bei legalen, aber altersabhängigen Angeboten sorgen Selbstkontrolleinrichtungen für die entsprechende Kennzeichnung. Nun müssen die Erziehungsberechtigten nicht nur politisch und gesellschaftlich aufgeklärt, sondern auch deren Medienkompetenz gefördert werden. Die Wirtschaft böte entsprechende Schutztechnologien an, deren wirkungsvoller Einsatz aber nicht selten daran scheitere, dass der technische Sachverstand der Kinder weitaus höher entwickelt sei als der ihrer Eltern.Der Bitkom warnt jedoch staatliche Stellen davor, vor dem Hintergrund der Erfurter Ereignisse, nach dem Vorbild der Bezirksregierung Düsseldorf vermehrt gegen Internet-Zugangsvermittler in Deutschland vorzugehen, um den Zugang zu ausländischen Internet-Angeboten sperren zu lassen. Die Bezirksregierung hatte gegen 90 Provider in NRW Verfügungen erlassen, mit denen sie verpflichtet wurden, zwei Websites zu sperren, die in den USA vertrieben werden. Das sei juristisches Schattenboxen und brächte gar nichts, wie Rohleder betont. Bei der Sperrung hatte sich die Bezirksregierung auf den Mediendienste-Staatsvertrag berufen, dabei handelt es sich bei den individualisierten, interaktiven Angeboten im Internet jedoch um Teledienste. Der Bitkom schließt sich deshalb dem massiven Widerspruch aus Politik, Wirtschaft und Vertretern der Internet-Community an.(go)
03.05.2002
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) betont angesichts der Ereignisse vergangene Woche in Erfurt die Bedeutung eines wirksamen Schutzes vor jugendgefährdenden und illegalen Inhalten im Internet. Bernhard Rohleder, Vorsitzender der Bitkom-Geschäftsführung, sieht darin eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe: „Ein wirksamer Schutz vor kriminellen und jugendgefährdenden Angeboten kann nur durch Selbstregulierungsinitiativen der Wirtschaft, internationale Kooperationen und erhöhte Anstrengungen im familiären Umfeld gesichert werden." Derzeit stößt seiner Meinung nach der Nationalstaat bei der Regulierung des globalen Internets an seine Grenzen. Einzelstaatliche Regulierungen könnten gegen Angebote, die auf Servern im Ausland angeboten werden, keinen effektiven Schutz bieten. Die Blockierung des Zugangs zu bestimmten Websites stellt deshalb auch keine wirksame Lösung dar. Dies hatte zuletzt das Europäische Parlament im April 2002 ausdrücklich festgestellt und stattdessen eine stärkere europäische und internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung illegaler Inhalte gefordert. Auf dieser Grundlage setzt sich der Bitkom für eine effektive Selbstregulierung und eine Stärkung der Medienkompetenz der Erziehungsberechtigten ein.In Deutschland funktioniere die Selbstregulierung nach Ansicht des Bitkom bereits. So entfernen die Internetdienste-Anbieter sofort illegale Inhalte von ihren Servern, sobald sie davon in Kenntnis gesetzt seien. Bei strafrechtlich relevanten Inhalten arbeiten sie auch mit staatlichen Strafverfolgungsbehörden zusammen und bei legalen, aber altersabhängigen Angeboten sorgen Selbstkontrolleinrichtungen für die entsprechende Kennzeichnung. Nun müssen die Erziehungsberechtigten nicht nur politisch und gesellschaftlich aufgeklärt, sondern auch deren Medienkompetenz gefördert werden. Die Wirtschaft böte entsprechende Schutztechnologien an, deren wirkungsvoller Einsatz aber nicht selten daran scheitere, dass der technische Sachverstand der Kinder weitaus höher entwickelt sei als der ihrer Eltern.Der Bitkom warnt jedoch staatliche Stellen davor, vor dem Hintergrund der Erfurter Ereignisse, nach dem Vorbild der Bezirksregierung Düsseldorf vermehrt gegen Internet-Zugangsvermittler in Deutschland vorzugehen, um den Zugang zu ausländischen Internet-Angeboten sperren zu lassen. Die Bezirksregierung hatte gegen 90 Provider in NRW Verfügungen erlassen, mit denen sie verpflichtet wurden, zwei Websites zu sperren, die in den USA vertrieben werden. Das sei juristisches Schattenboxen und brächte gar nichts, wie Rohleder betont. Bei der Sperrung hatte sich die Bezirksregierung auf den Mediendienste-Staatsvertrag berufen, dabei handelt es sich bei den individualisierten, interaktiven Angeboten im Internet jedoch um Teledienste. Der Bitkom schließt sich deshalb dem massiven Widerspruch aus Politik, Wirtschaft und Vertretern der Internet-Community an.(go)