Die japanische Nichia Corp., Hersteller von LED- und Laser-Dioden, hat den taiwanesischen Mitbewerber Harvatek vor dem Düsseldorfer Landgericht wegen Patentverletzung sowie auf Unterlassung, Schadensersatz und Produktrückruf verklagt. Die Zustellung der Klage war am 9. November 2010.
Es geht um zwei weiße Surface-Mount oder SMD-LEDs der Harvatek Corporation mit den Seriennummern HT-V116TW und HT-U158TW, welche lNichia als Verstoß gegen eigenes Patentrecht nach EP 936 682 (DE 697 02 929) sieht.
Außerdem hat Nichia beim Landgericht Düsseldorf am 10. November auch Patentklagen gegen mehrere Vertriebspartner von Harvatek für die weißen LEDs des taiwanesischen Herstellers verklagt. Diese sind: The Republic Group Handelsvertretung GmbH, MSC Microcomputers Systems Components Vertriebs GmbH, "Gleichmann & Co.” Electronics GmbH, Glyn Jones GmbH & Co. Vertrieb von elektronischen Bauelementen KG und Mouser Electronics, Inc..
Gegen sie richtet sich die Klageschrift auf Unterlassung, Schadenersatz, Rückruf und Vernichtung. Die Zustellung der Klagen gegen die deutschen Handelshäuser soll (kh)