Im Streit um die Rückzahlung von Subventionen für das Bochumer Werk bleibt Nokia hart. "Wir haben das Geld nicht überwiesen und werden es auch nicht tun", sagte Nokia-Sprecherin Kristina Bohlmann kurz vor dem Ablauf der vom Land gesetzten Zahlungsfrist am Montag in Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte von Nokia bis Ende März fast 60 Millionen Euro zurückgefordert, weil der Konzern in Bochum weniger Arbeitsplätze geschaffen haben soll als vereinbart. Nokia weist diese Vorwürfe zurück.
"Wir sind seit Januar mit der Landesregierung in konstruktiven Gesprächen", sagte Bohlmann weiter. Nokia wolle diese Gespräche trotz der unterschiedlichen Auffassungen beim Thema Subventionszahlungen im Interesse aller Beteiligten fortsetzen. Der Handy-Konzern will sein Bochumer Werk mit über 2.000 Beschäftigten im Sommer dieses Jahres schließen. Die Landesregierung will in den Gesprächen erreichen, dass Nokia sich beteiligt, möglichst vielen Beschäftigten eine Perspektive am Standort Bochum zu bieten.
Das Land hatte eine Klage angedroht, falls Nokia die Subventionen nicht zurückzahlt. Die NRW.Bank bereitet jetzt die Klage vor dem Landgericht Bochum vor. Das Wirtschaftsministerium wartet derzeit noch auf eine Stellungnahme von Nokia. Sie soll ausgewertet werden, bevor über den Gang vor das Gericht entschieden wird. Die Werksschließung könnte für die Finnen richtig teuer werden. Nach mehreren Großdemonstrationen und intensiven Verhandlungen konnten sich die Parteien über einen Sozialplan einigen, der das Unternehmen zwischen 100 und 200 Millionen Euro kosten soll. Hinzu kommen die Forderungen der Landesregierung.