Taiwans größter LCD-Hersteller Chimei Innolux (CMI) wirft Sony Patentrechtsverletzungen vor. Die US Internation Trade Commission (ITC) will Ermittlungen aufnehmen, hat aber auch einen Fall Sony gegen CMI auf dem Tisch. Gerade erst hat LG Electronics gegen den US-TV-Riesen Vizio in einem anderen Patentstreit einen Etappensieg errungen.
Wie CMI in einer Beschwerde an ITC im August 2010 behauptet, habe Sony bei LCD-TVs der Bravia-Serie, bei Vaio-Notebooks, der PlayStation 3 und bei den Cybershot-Digitalkameras drei eigene Patentrechte verletzt.
CMI will mit der Klage erreichen, dass Sony der Import der betreffenden Produkte verwehrt wird. Diese werden vor allem in Mexiko, Japan und China hergestellt. Das Taiwan-Unternehmen hat gegen Sony auch vor Bundesgerichten in Delaware und Arkansas sowie vor dem Beijing Intermediate People’s Court (Vermittlungsausschuss der Volksrepublik China) Patentklagen eingereicht.
Zwei TV-Assemblierungswerke, eins in Mexiko, eines in der Slowakai, hat Sony schon an Foxconn verkauft. Da wird der Patentstreit interessant, denn der weltgrößte Elektronikauftragsfertiger (EMS) ist zugleich auch die heimliche Mutter von Chimei Innolux. Sonys Fall gegen Chimei vor der ITC wird im Januar 2011 verhandelt, wie auf der ITC-Webpage zu lessen ist. (kh)