In den vergangenen Monaten waren die Hauptakteure bei Patentstreitigkeiten meist Apple, Samsung oder Motorola. Doch nun hat es auch den Blackberry-Hersteller RIM erwischt. Der niederländische Halbleiter-Produzent NXP hat die Kanadier wegen Patentverletzungen verklagt.
Nach Aussage von NXP hat RIM zwischen 1997 und 2008 sechs patentierte Erfindungen des Unternehmens in seinen Smartphones und Tablets verwendet, ohne Lizenzgebühren zu bezahlen. Im Gespräch sind unter anderem die Modellreihen Blackberry Torch, Blackberry Bold und das Tablet Blackberry Playbook. Die Patente beziehen sich auf das Design, Datenübertragung und andere Funktionen von mobilen Geräten.
Die Patentklage ist ein weiterer Stein, der den stolpernden Blackberry-Hersteller zu Fall bringen könnte. Dessen Smartphones verkaufen sich immer schlechter und das Tablet Blackberry Playbook konnte letztendlich nur mit Hilfe von satten Rabatten in nennenswerten Stückzahlen an den Mann bringen. Das Unternehmen musste deshalb im vergangenen Quartal erstmals seit langem Verluste ausweisen.
RIM ist außerdem gerade in einer Phase der Neufindung und RIM-Chef Thorsten Heins hat die Geschäfte vom Gründer-Duo Balsillie und Lazaridis erst im Januar übernommen. Dazu kamen im vergangenen Jahr Ausfälle beim E-Mail-Push-Dienst und Nachrichten über Forderungen von Staatsorganen, Zugang zum E-Mail-Verkehr der Kunden zu bekommen.
Der Halbleiter-Hersteller NXP wurde 2006 von Philips abgespalten und ist nach eigenen Angaben im Besitz von über 11.000 Patenten und Patentanträgen. Das Unternehmen ist außerdem Spezialist im Bereich Near Field Communication (NFC). Der Funkstandard soll nach dem Willen der Mobilfunkbranche das Handy zur Geldbörse machen und wird auch von RIM bereits in einigen Smartphones verwendet.
Die Niederländer fordern in der Klageschrift ein Verkaufsverbot, einen nicht näher bezifferten Schadenersatz und die Übernahme der Gerichtskosten durch RIM. Angeblich hätten sie zuvor versucht, mit dem Smartphone-Hersteller über Lizenzen zu verhandeln, die Gespräche seien aber gescheitert, berichtet die US-Zeitung Wall Street Journal.