Gerichtsentscheidung

Samsung darf iPhone 5 und iPad 3 nicht sehen

Armin Weiler kümmert sich um die rechercheintensiven Geschichten rund um den ITK-Channel und um die Themen der Distribution. Zudem ist er für den Bereich PCs und Peripherie zuständig. Zu seinen Spezialgebieten zählen daher Notebooks, PCs, Smartphones, Drucker, Displays und Eingabegeräte. Bei der inoffiziellen deutschen IT-Skimeisterschaft "CP Race" ist er für die Rennleitung verantwortlich.
Apple muss Samsung nicht seine zukünftigen Produkte iPhone 5 und iPad 3 vorab zeigen. Einen entsprechenden Antrag des koreanischen Herstellers im derzeit laufenden Plagiatsverfahren hat das Gericht abgewiesen.

Apple muss Samsung nicht seine zukünftigen Produkte iPhone 5 und iPad 3 vorab zeigen. Einen entsprechenden Antrag des koreanischen Herstellers im derzeit laufenden Plagiatsverfahren hat das Gericht abgewiesen.

Samsung wollte die Modelle sehen, um sich vor zukünftigen Klagen zu schützen. Der Blick auf die Geräte sollte sicherstellen, dass die eigenen zukünftigen Smartphones und Tablets nicht zu sehr dem iPhone 5 und iPad 3 ähneln. Diese Begründung war der zuständigen Richterin nicht ausreichend.

Der Antrag ist Teil eines Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung. Das Unternehmen aus Kalifornien wirft dem koreanischen Hersteller vor, Design, Verpackung und Benutzeroberfläche seiner Geräte zu kopieren und damit Patent- und Markenrechte zu verletzen. Apple fordert Schadenersatz und einen sofortigen Verkaufsstopp.

Einen ersten Etappensieg konnte Apple im Mai erreichen. Das Gericht verdonnerte Samsung dazu, Prototypen von drei Smartphones und zwei Tablets inklusive Verpackung auszuhändigen. Das sollte Apple Gelegenheit geben, genauer zu untersuchen, ob deren Design von den eigenen Modellen abgekupfert ist. Ein Teil der Geräte war zu dem Zeitpunkt noch gar nicht auf dem Markt.

Samsung hat die Klage von Apple mit einer eigenen Patentklage gekontert. Der Hersteller von iPhone und iPad soll unerlaubt Techniken zur Optimierung des Datenstandards HSPA und zur Reduzierung des Energiebedarfs bei Datenübertragungen nutzen, die Samsung erfunden hat und schützen ließ.

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