Von Alexander Becker
DOW JONES NEWSWIRES
MÜNCHEN/KREFELD (Dow Jones)--Die Siemens AG hat sich mit den Arbeitnehmervertretern auf einen Rahmen für den geplanten Stellabbau geeinigt. "IG Metall, Vertreter des Gesamtbetriebsrats (GBR) und Unternehmensleitung haben sich in einem Eckpunktepapier auf wesentliche Grundlagen für das weitere Vorgehen geeinigt", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Gesamtbetriebsrats der Siemens AG und der IG Metall vom Dienstag.
In der Vereinbarung sei festgelegt, dass der Konzernumbau ohne betriebsbedingte Kündigungen erfolgen werde. Zudem verpflichte sich Siemens, bis Ende September 2010 keine Standorte zu schließen oder zu verlagern. Siemens verzichte ferner auf einen Verkauf des Segments Industrie Montage Services (SIMS). SIMS solle integrierter Bestandteil des Unternehmens bleiben.
Der Bereich "Mobility" bleibe ein strategisches Element von Siemens; Werke an deutschen Standorten werden nicht geschlossen, heißt es weiter. Allerdings werde es im Zuge der Sanierung in diesem Bereich zu einem größeren Stellenabbau kommen. Die geplanten und vorgestellten Maßnahmen bei Siemens IT Solutions and Services (SIS) werden zurückgestellt. Sie bedürften "einer umfassenden Überprüfung".
Siemens hatte Mitte Juli angekündigt, weltweit rund 16.750 Arbeitsplätze abbauen zu wollen. In verwaltungsnahen Funktionen sollen 12.600 Stellen und in Restrukturierungsprojekten 4.150 Stellen wegfallen.
Der Gesamtbetriebsrat und die Firmenleitung sind sich den Angaben zufolge einig, dass die in dem Eckpunktepapier festgehaltenen Grundsätze bis zum 15. August konkretisiert und in die notwendigen Vereinbarungen (Interessensausgleich und Sozialplan) umgesetzt werden sollen. Anschließend soll in einer Sitzung des Gesamtbetriebsrats - möglichst Ende August 2008 - darüber beraten und ein Beschluss gefasst werden.
"Bei einer Einigung mit den Arbeitnehmern noch im laufenden Geschäftsjahr könnte Siemens einen Großteil der anfallenden Restrukturierungskosten auch noch im laufenden Geschäftsjahr 2007/08 verbuchen", erfuhr Dow Jones Newswires am Dienstag zudem aus unternehmensnahen Kreisen. Über die Höhe der möglichen Kosten gab es keine Angaben. Das Geschäftsjahr 2007/08 von Siemens endet am 30. September.
Siemens kündigte an, sich am Mittwoch im Anschluss an die Tagung der Betriebsräte zu konkreten Details dieses Rahmens äußern zu wollen, der die Grundlage für weitergehende Verhandlungen mit den Arbeitnehmervertretern bildet.
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