Polen will die EU-Richtlinie für Software-Patente nun doch nicht mittragen. Dies berichten die Patentgegner FFII (Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur), Internet Society Polen und Nosoftwarepatents.com. Nach umfangreichen Beratungen sei das polnische Kabinett zu dem Schluss gekommen, dass der gegenwärtige Vorschlag nicht die erklärten Ziele erreiche. Ohne Polen fehlen 16 Stimmen, um die Richtlinie wie geplant Mitte Dezember 2004 verabschieden zu können. Polen hatten am 18. Mai 2004 dem Entwurf noch zugestimmt, der nach Ansicht der EU-Kommisssion und der Unterstützer-Staaten die Patentierung herkömmlicher PC-Software verhindern würde. Nach einer Anhörung mit Vertretern des polnischen Patentamts sowie von Sun, Novell, HP, Microsoft und mehreren Patentanwälten habe sich jedoch ein anderes Bild ergeben. Die Teilnehmer hätten bestätigt, dass der Vorschlag potenziell jede Software patentierbar machen würde. (haf)
18.11.2004
Polen will die EU-Richtlinie für Software-Patente nun doch nicht mittragen. Dies berichten die Patentgegner FFII (Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur), Internet Society Polen und Nosoftwarepatents.com. Nach umfangreichen Beratungen sei das polnische Kabinett zu dem Schluss gekommen, dass der gegenwärtige Vorschlag nicht die erklärten Ziele erreiche. Ohne Polen fehlen 16 Stimmen, um die Richtlinie wie geplant Mitte Dezember 2004 verabschieden zu können. Polen hatten am 18. Mai 2004 dem Entwurf noch zugestimmt, der nach Ansicht der EU-Kommisssion und der Unterstützer-Staaten die Patentierung herkömmlicher PC-Software verhindern würde. Nach einer Anhörung mit Vertretern des polnischen Patentamts sowie von Sun, Novell, HP, Microsoft und mehreren Patentanwälten habe sich jedoch ein anderes Bild ergeben. Die Teilnehmer hätten bestätigt, dass der Vorschlag potenziell jede Software patentierbar machen würde. (haf)