Surftipp der Woche: Hilfestellung zu Softwarepatenten

03.01.2006
Ein neuer Leitfaden soll vor allem kleine und mittelständische Unternehmen an das Thema Patentanmeldung heranführen.

Wie melde ich ein Patent an? Wann lohnt sich eine Patentierung? Die richtigen Antworten finden Firmeninhaber und Geschäftsführer ab sofort beim Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Dieser hat einen Leitfaden zum Thema "Patentierung von computerimplementierten Erfindungen" erstellt.

Insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen der ITK-Branche soll der Leitfaden eine Hilfestellung geben. Heinz-Paul Bonn, BITKOM-Vizepräsident und Mittelstandsbeauftragter: "Zu viele Unternehmen vor allem im Mittelstand scheuen die Mühen einer nationalen oder internationalen Patentanmeldung - und verzichten damit ohne Not auf den Schutz und die wirtschaftliche Verwertung geistigen Eigentums."

Den Leitfaden haben Patentexperten und Mittelstandsvertreter aus dem BITKOM erstellt. Er gibt sowohl Tipps zum Umgang mit Fremdpatenten als auch wichtige Informationen für die Anmeldung eigener Patente und beantwortet häufig gestellte Fragen wie beispielsweise zum Verfahren und dazugehörigen Kosten. Rechtliche Vorgaben werden durch konkrete Beispiele für patentierbare Erfindungen aus der Rechtssprechung, Graphiken und die Abbildung einer echten Patentschrift veranschaulicht. Im Anhang finden sich weitere Adressen und Links.

Unter http://www.bitkom.org/de/publikationen/1357_35455.aspx kann der kostenlose Leitfaden heruntergeladen werden. Eine Druckfassung kann bei der BITKOM-Geschäftsstelle bestellt werden. (mf)

Zur Startseite