Telekom verliert Streit um Namensrechte

Auf dem Feldzug gegen ihre Namensvettern hat die Deutsche Telekom eine weitere Schlappe einstecken müssen. Das Oberlandesgericht Köln kam zu der Auffassung, dass der Begriff "Telekom" nicht besonders schützenswert sei. Bereits Ende 2003 hatte der Bundesgerichtshof ähnlich entschieden. Anlass für das Urteil war die Klage des Rosa Riesen gegen die Euro Telekom (ComputerPartner berichtete). Das Unternehmen sollte seinen Namen ändern und die Domain "www.euro-telekom.de" zurückgeben. In erster Instanz hatte das Landgericht Köln der Klägerin Recht gegeben. Dieses Urteil hob der 6. Zivilsenat des OLG Köln nun auf, eine Revision beim BGH ließ er nicht zu. "Wäre dies nicht der Fall gewesen, hätten wir Insolvenz beantragen müssen, da die Deutsche Telekom unseren Gewinn der letzten Jahre als Schadensersatz eingeklagt hatte", erklärt Euro-Telekom-Geschäftsführer Gerd Ide.Schon seit geraumer Zeit versucht die Deutsche Telekom mit Abmahnungsschreiben und Prozessen, Markenkennzeichen zu monopolisieren. Dabei erhob der Konzern nicht nur Alleinansprüche auf den Begriff "Telekom" in verschiedenen Schreibweisen, sondern auch auf den Großbuchstaben "T" und die Farbe "Magenta". (haf)