(NEU: Aussagen OLG, Hintergrund, Aktienkurs)
Von Alexander Becker
Dow Jones Newswires
DRESDEN (Dow Jones)--Die Erfolgschancen der gegen den Squeeze-Out bei der SAP Systems Integration AG klagenden Aktionäre sind deutlich gesunken. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden erteilte am Dienstag die Freigabe zur Eintragung des Squeeze-Out-Beschlusses in das Handelsregister. Damit gaben die Richter einer Feststellungsklage des Mutterkonzerns SAP AG statt, die sich gegen die blockierende Wirkung der Anfechtungsklagen der Aktionäre auf den Registereintrag gerichtet hatte.
Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass die Squeeze-Out-Beschlüsse der Hauptversammlung aus dem April 2006 "offensichtlich rechtmäßig" sind, wie eine Gerichtssprecherin auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Dow Jones sagte. Damit werden die im Hauptsacheverfahren anhängigen Anfechtungsklagen einiger Aktionäre gegen diese Beschlüsse der Hauptversammlung "aller Voraussicht nach ohne Erfolg bleiben", so die Sprecherin weiter.
Die Hauptversammlung der SAP SI hatte den Squeeze-Out im April 2006 beschlossen. SAP will ihre Tochter nach dem Börsengang im Jahr 2000 wieder reintegrieren. Mit dem jüngsten freiwilligen Übernahmeangebot aus dem Jahr 2005 hatte der Walldorfer Softwarekonzern die Squeeze-Out-Hürde von 95% des SAP-SI-Kapitals übersprungen. SAP will die übrigen Aktionäre gegen eine Abfindung von 38,83 EUR je Aktie aus dem Unternehmen drängen. In dem freiwilligen Übernahmeangebot hatte SAP zuvor noch 39,30 EUR geboten.
Mit der nun erfolgten OLG-Entscheidung gingen alle Aktien der Minderheitsaktionäre auf die Hauptaktionärin, die SAP AG über, und die Börsennotierung werde beendet, so die in Dresden beheimatete SAP SI. Damit sei der rechtliche Weg für den weiteren Squeeze-Out-Prozess frei, so ein SAP-Sprecher. Einen konkreten Zeitplan dafür wollte er nicht nennen.
Das Oberlandesgericht hatte entschieden, dass die Aktionärsklagen gegen den entsprechenden Beschluss der Hauptversammlung zum Ausschluss der Minderheitsaktionäre der Eintragung im Handelsregister nicht entgegenstehen. Die Gesellschaft rechne daher mit der baldigen Eintragung des Beschlusses ins Handelsregister, so SAP SI.
Am Dienstagnachmittag notierte die SAP-SI-Aktie 0,3% im Plus bei 41,00 EUR. Die Aktie des Mutterkonzerns SAP lag in einem etwas leichteren Gesamtmarkt rund 1,3% im Minus bei 36,24 EUR.
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