Von Meena Thiruvengadam DOW JONES NEWSWIRES
WASHINGTON (Dow Jones)--Die Internationale Handelskommission der USA (USITC) untersucht mögliche Patentrechtsverletzungen bei so genannten Flash-Speicherchips. Die betroffen Chips stammen von der Samsung Electronics Co, wie aus einer Mitteilung der USITC vom Montag hervorgeht. Die Chips werden in beliebten Produkten wie dem Apple iPhone oder dem BlackBerry Storm von Research In Motion sowie in Camcordern und Laptop-Computern verwendet.
Die in Pennsylvania ansässige BTG International Inc hatte behauptet, Flash-Speicherchips von Samsung würden mehrere ihrer Patentrechte verletzten. BTG forderte von den US-Behörden Importbeschränkungen für diese Chips sowie jegliche Produkte, in denen sie verwendet werden. BTG hatte erklärt, sie habe patentierte Methoden entwickelt, die es ermögliche, auf den Chips mehr Informationen zu speichern, ohne das der Chip dadurch größer oder teurer werden.
Zu den von BTG ins Visier genommenen Herstellern gehören Samsung, Apple Inc, Dell Inc, Lenovo Group Ltd, Sony Corp, Research In Motion Ltd, und Transcend Information Inc.
Im Juli hatte BTG bereits eine Patentrechtsklage bei einem US-Bezirksgericht gegen etliche dieser Computer- und Elektronikhersteller eingereicht. Die USITC will ihre Untersuchung im Rahmen dieser Ermittlungen durchführen.
Die BTG-Klage behauptet, dass eine Reihe von Produkten - von Apples iPhone und MacBook Air bis hin zu Dells D630-Notebook-Computer - einige Flash-Speicherchip-Patente des Unternehmens verletzen. Die am 20. Juli eingereichte Klage ist noch anhängig.
Unternehmenssprecher von Dell und Apple wollten die Untersuchungen und die Klage nicht kommentieren. Sprecher von Sony und Samsung hatten keinen unmittelbaren Kommentar. Pressevertreter von Lenovo, RIM und Transcend Information konnten zunächst nicht für eine Stellungnahme erreicht werden.
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