Bereits seit geraumer Zeit laufen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika Verhandlungen über ein gemeinsames Freihandelsabkommen, der sog. "Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika", kurz "TTIP".
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Dieses Abkommen kann Auswirkungen für Händler und Verbraucher gleichermaßen mit sich bringen.
1. Was ist ein Freihandelsabkommen und was soll damit bezweckt werden?
Ein Freihandelsabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen Völkerrechtssubjekten, meist einzelnen Staaten, zur Schaffung und Regelung des Freihandels zwischen den Vertragsparteien. So werden beispielsweise Zölle zwischen den Handelspartnern sowie andere Handelshemmnisse abgeschafft. Ein Freihandelsabkommen gilt nur zwischen den jeweiligen Vertragsparteien und nimmt Verträge oder Regelungen mit Drittstaaten aus.
2. Welche Bereiche soll TTIP regeln?
Im Zusammenhang mit TTIP werden aktuell 3 große Bereiche zwischen der EU und den USA verhandelt, welche sich teilweise in weitere Unterbereiche aufteilen:
Marktzugang
Zusammenarbeit zwischen Regulierungsstellen der EU und den USA
Handelsregeln
3. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen und wann wird über das Freihandelsabkommen endgültig entschieden?
Auch wenn die EU und die USA bei Verhandlungsbeginn im Jahre 2013 beteuert haben, dass sie nicht an jahrelangen Verhandlungen interessiert sind, so dauern die Verhandlungen noch an und ein Ende der Verhandlungen ist aktuell noch nicht in Sicht. Wenn zukünftig ein ausgehandelter und unterschriftsreifer Vertragstext des Abkommens vorliegt, muss dieser sowohl von der Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments angenommen werden, wie auch von jeder Regierung der 28 Mitgliedstaaten der EU.