Zuberhörgeschäft

DORTMUND: Im Druckerzubehörgeschäft versteht Hewlett Packard (HP) keinen Spaß: So schleifte der Hersteller jetzt einen Händler aus Dortmund vor den Kadi, weil er Rebuild-Druckerkartuschen anbietet, die auf den Verpackungen neben den Drucker-Typen auch die Hersteller-Produktnummern nennt. HP wirft dem Tinten- und Toner-Discount vor, damit gegen das Markengesetz- sowie das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb verstoßen zu haben. Für den Dortmunder Fachhändler ist die Klage unverständlich: "Wir sind nicht die Hersteller der Kartuschen, sondern nur Wiederverkäufer. Mit der Beschriftung der Verpackungen haben wir nichts zu tun. Gegen unsere Lieferanten klagt HP aber nicht." Mit der Frage, ob Drucker-Produktnummern rechtlich geschützt sind, wird sich Anfang 1999 die für Lizenzrechte zuständige Kammer des Düsseldorfer Landgerichts auseinandersetzen. (ch)