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Recht und Robotik

Zur Rechtspersönlichkeit von Robotern

Dr. Markus Häuser ist Rechtsanwalt und Partner bei CMS Hasche Sigle, Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB in Deutschland. Er ist Experte im Technologierecht und Mitherausgeber der Studie "Digital Economy & Recht". Die Studie befasst sich mit den rechtlichen Herausforderungen der digitalen Transformation und den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Rechtsabteilung.
Brauchen wir neue rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz künstlicher Intelligenz und Robotik? Mit dieser Frage beschäftigen sich Juristen in ganz Europa. Das EU-Parlament verabschiedete hierzu einen Beschluss über zivilrechtliche Regelungen im Bereich der Robotik.
Roboter werden immer häufiger zu Kollegen des Menschen.
Roboter werden immer häufiger zu Kollegen des Menschen.
Foto: Willyam Bradberry - shutterstock.com

Die Einsatzmöglichkeiten und natürlich auch die Grenzen des Einsatzes von intelligenten IT-Systemen und autonom agierenden Maschinen werden lebhaft diskutiert. Die Phantasien der Entwickler und Anwender werden derzeit durch die rasante technische Entwicklung in diesem Bereich beflügelt. Der Markt für Roboter boomt und die Einsatzbereiche sind vielfältig: Produktionsroboter in der Industrie, Drohnen und fahrende Lieferroboter in der Logistik und Lagerhaltung, Healthcare-Roboter, autonome Fahrzeuge, Haushaltsroboter und vieles mehr. Besonders in den Bereichen Produktion und Logistik sind vielfach bereits intelligente Roboter am Werk. Nach Angaben des Internationalen Verbands für Robotik (IFR - International Federation of Robotics) wurden im Jahr 2016 weltweit 290.000 Einheiten Industrie-Roboter verkauft.

Dies ist eine Steigerung der Verkaufszahlen von etwa 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Für 2017 bis 2019 wird mindestens mit einem weltweiten Zuwachs von durchschnittlich 13 Prozent pro Jahr gerechnet. Der Verband erwartet, dass bis 2019 weltweit mehr als 1,4 Millionen neue Industrie-Roboter verkauft und installiert werden. Damit würde die Zahl der weltweit eingesetzten Industrie-Roboter auf rund 2,6 Millionen Einheiten steigen.

Auch in der Medizin hält die Robotik immer stärker Einzug. Aus diesem Grund ist es nicht verwunderlich, dass Fördergelder in Millionenhöhe in die Entwicklung von Medizin-Robotern fließen. Entscheidend für den Erfolg der Robotik ist nicht allein die Weiterentwicklung der physischen Bewegungsfä-higkeit und Autonomie der Geräte. Auch der zunehmende Fortschritt im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) spielt eine wesentliche Rolle. Gerade die Fähigkeit zu lernen und eigene Entscheidungen zu treffen, erhalten Roboter erst durch das neuronale Netz der KI.

Früher Science-Fiction, jetzt Realität

Nutzungsszenarien, die vor wenigen Jahren noch als Science-Fiction galten, sind nun zur Realität geworden. Roboter werden mehr und mehr zu einem Bestandteil unseres Alltages. Die Wirtschaft, das Arbeitsleben und auch das gesellschaftliche Leben werden sich durch den breiten Einsatz von Robotik und die in den Robotern verbaute Kl ändern. Die Entwicklung und Nutzung der Robotik, die grundsätzlich eine Erleichterung für den Menschen darstellt beziehungsweise darstellen soll, birgt allerdings auch eine Reihe von ethischen und rechtlichen Fragen.

Aus juristischer Sicht sind im Hinblick auf die Robotik und die KI noch viele Fragen ungeklärt, vor allem, wenn Roboter, die über einen sehr hohen Autonomiegrad verfügen, im Alltag mit Menschen interagieren. Die damit zusammenhängende politisch-juristisch-ethische Problematik wird zunehmend bedeutsam. Zunächst wird es viele Fragen im Zusammenhang mit dem autonomen Fahren, das als prestigeträchtiges Pilotprojekt für den Einsatz autonomer Systeme gilt, geben. Wer hat beispielsweise zu haften, wenn ein "intelligenter" Roboter einen Schaden verursacht? Braucht ein Roboter eine Versicherung? Muss er in einem Register angemeldet werden?