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Meldungen vom 17.07.2011

  • Samsung beschuldigt Osram der Patentverletzung

    SEOUL (Dow Jones)--Gegen die Siemens-Tochter Osram ist von der Samsung LED am Freitag Patentklage erhoben worden. Samsung LED teilte am Sonntag mit, eine Beschwerde bei der International Trade Commission in den USA gegen den Import einiger Osram-Produkte eingereicht zu haben. Osram habe die Rechte bei acht Patenten der LED-Technologie verletzt. Die Technologie wird bei Fernsehgeräten oder Mobiltelefonen eingesetzt. Genannt werden in der Klage neben Osram auch deren Töchter Osram Opto Semiconductors und Osram Sylvania. Zugleich hat Samsung eine Patentklage am Distriktsgericht in Delaware erhoben, um eine einstweilige Verfügung wegen der angeblichen Patentverletzung zu erwirken.  …mehr

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