OLG Düsseldorf: Apple gegen Samsung

Ja für Galaxy Tab 10.1N und nein für Galaxy Tab 7.7

24.07.2012
Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach am Dienstag ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung.

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach am Dienstag, den 24.07.2012 ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.
Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung. In Zahlreichen Ländern sind dutzende von Patentklagen zwischen Apple und Samsung anhängig. dpa/(bw)

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