TomTom Patentrechtsverletzungen

Linux-Verband räumt Microsoft-Klage schlechte Karten ein

12.03.2009
Microsofts Patentverletzungsklage gegen den Navigationsspezialisten TomTom steht juristisch auf zweifelhafter Basis und führt die Absurdität von Softwarepatenten musterhaft vor Augen. Diese Ansicht gibt jedenfalls der Linux-Verband in einer Pressemitteilung bekannt.

Microsofts Patentverletzungsklage gegen den Navigationsspezialisten TomTom steht juristisch auf zweifelhafter Basis und führt die Absurdität von Softwarepatenten musterhaft vor Augen. Diese Ansicht gibt jedenfalls der Linux-Verband LIVE in einer Pressemitteilung bekannt. Das Vorgehen des Redmonder Softwaremonopolisten solle offenbar Anwender verunsichern, die zunehmend Interesse an Open Source zeigen.

Microsofts Klage, TomTom habe acht Patente verletzt, dürfte vor Gerichten keine Chance haben. Vielmehr stünden die Aussichten ganz gut, dass die vermeintlichen Erfindungen als nicht patentwürdig eingeschätzt werden. So reklamiert Microsoft in je zwei Klagepunkten die "Innovationen" FAT-Dateisystem und Verwendung von Internet-fähigen Computern in Fahrzeugen sowie ferner die Speichermethoden auf austauschbaren Medien und geografische Ortungssysteme für sich. Alle diese Techniken waren vor Microsofts Patenteinreichungen bekannt, alles andere als innovativ, und ihre Nutzung durch andere Unternehmen wurde jahrelang von Microsoft geduldet. Damit hat der Monopolist nach den Urteilen US-amerikanischer Gerichte in den letzten Jahren seine Patentansprüche verwirkt.

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