Wg. Verletzung der Java-Patente

Oracle verklagt Google

13.08.2010
Vor einem Bezirksgericht in Kalifornien hat Oracle Google auf Schadensersatz verklagt. Dessen Handybetriebssystems Android verletze die Rechte an der Programmiersprache Java, heißt es in der Klageschrift. Bei der Entwicklung des Betriebssystems habe Google Patentrechte von Oracle "aktiv und wissentlich verletzt". Für sieben Fälle von Patentrechtsverletzung und einen Fall von Urheberrechtsverletzung hat Oracle nun ein Jury-Verfahren beantragt.
Oracle auf Google auf Schadensersatz verklagt
Oracle auf Google auf Schadensersatz verklagt

Vor einem Bezirksgericht in Kalifornien hat Oracle Google auf Schadensersatz verklagt. Dessen Handybetriebssystems Android verletze die Rechte an der Programmiersprache Java, heißt es in der Klageschrift. Bei der Entwicklung des Betriebssystems habe Google Patentrechte von Oracle "aktiv und wissentlich verletzt". Für sieben Fälle von Patentrechtsverletzung und einen Fall von Urheberrechtsverletzung hat Oracle nun ein Jury-Verfahren beantragt.

Oracle ist im Zuge der Übernahme des Serverherstellers Sun Micro in den Besitz der Java-Software gekommen. Laut Klage kannte Google die Sun-Patente "seit Mitte dieser Dekade". Seinerzeit hatte der boomende Suchmaschinenbetreiber einige Sun-Mitarbeiter eingestellt.

Mit der Klage macht der Konzern mit Sitz in Redwood City bislang nicht näher bezifferten Schadensersatz, sowie alle Gewinne geltend, die Google aufgrund der Patentrechtsverletzung zugeflossen seien. Zudem müssten die Verletzungen der Patente umgehend abgestellt werden. Oracle-Sprecherin Karen Tillman lehnte eine weitergehende Stellungnahme ab. Google erklärte, der Konzern müsse die Klage zunächst prüfen.

Ende 2007 hatte Google die Android-Software vorgestellt. Hardwareherstellern stellt sie der Konzern unentgeltlich zur Verfügung. Google erhofft sich als Folge steigende Marktanteile bei der stetig wachsenden Mobilfunkwerbung. Der Markt dürfte im laufenden Jahr allein in den USA ein Volumen von fast 600 Mio USD erreichen. Bislang gibt es 60 Android-fähige Geräte von 21 Geräteherstellern, die von 59 Mobilfunkanbietern in 49 Ländern vertrieben werden.

Google ist nicht das einzige Softwareunternehmen, das von Oracle verklagt wird. Seit drei Jahren führen die Kalifornier einen Rechtsstreit mit der deutschen SAP AG um illegal heruntergeladene Daten aus Oracle-Systemen. SAP hat bereits eingelenkt und die Verantwortung für Verfehlungen ihrer früheren US-Tochter TomorrowNow übernommen. Jetzt geht es nur noch um die zu zahlende Summe. Oracle verlangt mehr als eine Milliarde Dollar von SAP, eine Summe, die der DAX-Konzern allerdings als "völlig überzogen" zurückgewiesen hat. (Dow Jones/rw)

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