Android

Apple und Google beenden Motorola-Patentstreit

19.05.2014
Apple und Googles Noch-Tochter Motorola haben ihre Patentklagen beigelegt. Damit ist ein Konfliktherd im weltweiten Streit um das Google-Betriebssystem Android gelöscht. Doch der größere Kampf zwischen Apple und Smartphone-Marktführer Samsung geht weiter.

Apple und Google begraben das Patent-Kriegsbeil. Der iPhone-Konzern und der noch zu Google gehörende Handy-Pionier Motorola ziehen die gegenseitigen Klagen zurück, wie die Unternehmen am Freitag mitteilten (PDF-Link).

Die Einigung könnte einen Wendepunkt im jahrelangen Patentkrieg in der Mobilfunk-Industrie markieren. Denn Google ist die treibende Kraft hinter dem dominierenden Smartphone-System Android, dessen Geräte im Visier vieler Patentklagen standen. Der weitaus schärfere Konflikt zwischen Apple und Smartphone-Marktführer Samsung bleibt von der Einigung aber unberührt.

Anders als in anderen ähnlichen Fällen schließen Apple und Google kein Abkommen zur gegenseitigen Vergabe von Patentlizenzen. Stattdessen wollen sie bei einigen Aspekten der Patentrechtsreform zusammenarbeiten. Nach Informationen des Fachdienstes "The Recorder" fließt kein Geld.

Motorola und Apple waren seit 2010 in den Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt. Experten zählten rund 20 Klagen in verschiedenen Ländern, darunter auch in Deutschland.

Als Google Motorola übernahm, wurde der Internet-Konzern damit auch direkt in den Patentkrieg hineingezogen. Inzwischen läuft der Verkauf von Motorola an den chinesischen PC-Riesen Lenovo.

Deutsche Verbraucher bekamen diesen Patentkonflikt in den vergangenen Jahren direkt zu spüren. So gelang es Motorola Anfang 2012, für kurze Zeit den Online-Vertrieb einiger Modelle von iPhone und iPad zu stoppen. Außerdem musste Apple fast ein Jahr lang den Betrieb seiner E-Mail-Dienste in Deutschland einschränken.

Google hatte die Motorola-Übernahme für 12,5 Milliarden Dollar 2011 ausdrücklich mit dem riesigen Patent-Portfolio begründet. Motorola hatte das erste kommerziell vertriebene Mobiltelefon entwickelt, über die Jahrzehnte sammelten sich über 17.000 Schutzrechte und Patentanträge an. Beim Verkauf an Lenovo für rund drei Milliarden Dollar bleiben Motorola-Patente bei Google.

Motorolas Strategie im Patentkonflikt mit Apple war von Wettbewerbshütern in Europa und den USA torpediert worden. Viele der Patente, auf die Motorola in den Klagen zurückgriff, gehören zum Grundstock technischer Standards. Die Aufseher betrachten Verkaufsverbote auf dieser Basis als Verzerrung des Wettbewerbs. Nachdem die EU-Kommission Ermittlungen eingeleitet hatte, fuhr Motorola Klagen mit Standard-Patenten zurück.

Auf der Gegenseite musste Apple inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige iPhone-Funktionen aus Android-Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das nicht den Vormarsch des Google-Betriebssystems auf dem Markt. Und im ersten kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar über 900 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar.

20 Jahre Mobilfunk -
20 Jahre Mobilfunk
Seit Juli 1992 können deutsche Kunden im digitalen Mobilfunknetz telefonieren. Die damals gestarteten D-Netze konnten zügig das vorhandene, aber sparsam genutzte analoge C-Netz ersetzen. Wir erinnern an Meilensteine in der nunmehr 20-jährigen Geschichte des GSM-Netzes in Deutschland.
Juli 1992 - Start der D-Netze in Deutschland
Die D-Netze von Telekom (D1) und Mannesmann Mobilfunk (D2) nehmen den Betrieb auf. Der private Herausforderer hat die Nase vor: Das D2-Netz geht am 30. Juni an den Start, D1 folgt am Tag darauf. Um die D2-Lizenz hatten sich zehn Firmenkonsortien beworben, darunter BMW, Springer, MAN und Daimler.
Juli 1992 – GSM – God send Mobiles
Der Betriebsstart hatte sich verzögert, weil es zunächst keine Handys gab. Das Kürzel GSM (Global System for Mobile Telecommunications) für den digitalen Mobilfunkstandard wurde zum Stoßgebet: "God Send Mobiles“. Im Juni können Ericsson und Motorola endlich eine europaweite Zulassung vorweisen. Zum Start stehen nur mobile Telefone im Kofferformat wie das Motorola "International 1000" bereit. Die Telekom wirbt zum D1-Netz-Start mit zwei unterschiedlichen Modellen zum Preis von 3190 Mark und 3850 Mark. Die Grundgebühren belaufen sich auf 79 Mark pro Monat.
Herbst 1992 – Das erste GSM-Handy
Im Herbst folgen tragbare Mobiltelefone. Das erste GSM-fähige Handy ist das „Motorola International 3200“, genannt „der Knochen“. Der Hersteller Loewe greift erstmals den neuen Gattungsbegriff "Handy" in der Produktbezeichnung seines "HandyTel 100" auf.
Dezember 1992 – SMS wird eingeführt
Der Short Message Service (SMS) wird eingeführt. Zunächst ist der Dienst eine kostenlose Ergänzung zur Telefonie, weil die Provider ihn als überflüssiges Anhängsel des GSM-Standards erachten. Erfolg und Gebührenpflicht kommen erst Jahre später.
Mai 1994 – Das E-Netz startet
Mit E-Plus tritt der zweite private Betreiber in den TK-Markt ein. Hinter E-Plus stehen Vebacom (Tochter des Energiekonzerns Veba, heute e.on) sowie der Thyssen-Konzern (Thyssen Telecom). Das neue digitale Mobilfunknetz sendet in einem höheren Frequenzband und wird als E-Netz bezeichnet.
1995 – SMS startet durch
Der SMS-Siegeszug beginnt, häufig abgeschickt von einem Nokia 2110, das damals so verbreitet ist, dass es den Beinamen „Volks-Handy“ trägt.
Februar 1997 – Prepaid-Karten beschleunigen den Handy-Absatz
Die ersten Prepaid-Karten kommen auf den Markt. Bei Mannesmann heißen sie CallYa, die Telekom vertreibt sie unter dem Namen Xtra.
Oktober 1998 – Das zweite E-Netz nimmt den Betrieb auf
Bereits im Februar 1997 hatte Viag Interkom (heute O2) die Lizenz bekommen, ein weiteres GSM-Netz zu betreiben. Am 1. Oktober 1998 startet der Provider in acht Ballungszentren. Viag Interkom wird später an die BT Group verkauft, heute ist O2 eine Marke der spanischen Telefonica.
1999 – WAP, erster Startversuch ins mobile Internet
Das "Wireless Access Protocol" wird eingeführt, anfangs fehlen entsprechende Handys (WAP = "Where Are the Phones?"). Das Nokia 7110 ist das erste WAP-fähige Handy in Deutschland. Der Zugang zum mobilen Internet bleibt jedoch dürftig. Es gibt nur wenige WAP-fähige Seiten, die Datenübertragung ist langsam und teuer.
1999 – Das erste Slider-Handy kommt von Siemens
Siemens beweist Gespür für den Markt und verkauft mit dem SL10 das erste Slider-Handy.
4. Februar 2000 – Vodafone gewinnt Übernahmeschlacht gegen Mannesmann
Mannesmann wird nach einer monatelangen Abwehrschlacht von Vodafone übernommen. Der Preis: 370 Milliarden Mark (etwa 190 Milliarden Euro). In der Folge zerschlägt Vodafone den Industriekonzern und verkauft die Einzelteile. Nur das Festnetz (Arcor) und den Mobilfunk behält Vodafone.
Juli 2000 – UMTS-Versteigerung
Im Mobilfunkmarkt herrscht Goldgräberstimmung. Sechs Carrier ersteigern für insgesamt über 100 Milliarden Mark (gut 50 Milliarden Euro) UMTS-Lizenzen für Deutschland. Mobilcom und Group 3G (Quam) geben ihre Lizenzen später zurück.
2001 – Mobile Datenübertragung auf GPRS-Basis
Die GPRS-Übertragung läuft an. Sie soll dem mobilen Internet zum Durchbruch verhelfen.
Februar 2002 – Blackberry kommt nach Deutschland
Der Blackberry kommt nach Deutschland, nachdem RIM mit seinem Push-Dienst für E-Mails den nordamerikanischen Markt für Business-Kunden erobert hatte.
2004 – Die UMTS-Netze gehen an den Start
Nach und nach fahren die deutschen Carrier ihre UMTS-Netze hoch. Den Anfang macht Vodafone, dicht gefolgt von der Telekom. Im Sommer 2004 sind auch E-Plus und O2 soweit. Das erste UMTS-fähige Handy im Vodafone-Netz ist das „Sony Ericsson Z1010“.
2005 – Siemens verkauft Handy-Sparte an Benq
Der erst wenige Monate amtierende Siemens-CEO Klaus Kleinfeld verkauft Siemens mobile an den taiwanesischen Hersteller BenQ. Zuvor war der Marktanteil von Siemens am weltweiten Handy-Geschäft kontinuierlich geschrumpft und die Sparte in die Verlustzone gerutscht.
März 2006 – Mobiler Datentransfer mittels HSDPA
Beim mobile Datenverkehr setzen die Carrier ab sofort auf HSDPA-Basis (High Speed Downlink Packet Access)
September 2006 – BenQ mobile stellt Insolvenzantrag.
Im Herbst 2006 zeichnet sich das Ende der Fertigung von ehemaligen Siemens-Handys in Deutschland ab. Benq mobile stellt Insolvenzantrag, Ende des Jahres wird der Betrieb stillgelegt.
2007 – T-Mobile verkauft iPhones in Deutschland
Ab November 2007 gibt es das erste iPhone in deutschen Läden. T-Mobile verkauft die Apple-Smartphones exklusiv zum Preis von 399 Euro und einer Mindestgrundgebühr von knapp 50 Euro je Monat. Das iPhone macht den mobilen Datenverkehr massentauglich, obwohl die erste Generation kein HSDPA unterstützt, sondern mit der GPRS-Erweiterung EDGE arbeitet.
Januar 2008 – Nokia schließt das Handy-Werk in Bochum
Anfang 2008 kündigt der finnische Hersteller Nokia an, seine deutsche Produktionsstätte in Bochum bis Mitte des Jahres zu schließen. Die Fertigung wird ins rumänische Cluj verlagert. Mittlerweile hat Nokia die Fertigung dort aber auch schon wieder eingestellt.
2009 – Die ersten Android-Smartphones
Im Februar bringt T-Mobile das erste Android-Smartphone auf den deutschen Markt. Das „T-Mobile G1“ von HTC hatte zuvor in den USA Verkaufsrekorde gebrochen.
2012 – Das erste LTE-fähige Handy
Das HTC Velocity 4G ist das erste LTE-fähige Handy.

In den vergangenen Jahren hatte Apple bereits unter anderem die Patentkonflikte mit Nokia und dem Smartphone-Spezialisten HTC beigelegt. Mit ihnen hatte Apple seinerzeit einen Austausch von Patentlinzenzen vereinbart.(dpa/tc)