Die Google-Tochter Motorola Mobility hat in einem Patent-Prozess einen seltenen Sieg gegen Microsoft erzielt. Das Landgericht Mannheim sieht ein Microsoft-Patent, das eine Technik zur Ausführung von Anwendungen auf verschiedenen Mobilfunkgeräten beschreibt, nicht durch Motorola-Handys verletzt wird. In Deutschland ist zurzeit kaum ein Motorola-Smartphone mit Android erhältlich.
Der Vorsitzende Richter Andreas Voß hat seine Entscheidung vom vergangenen Freitag noch nicht begründet, berichtet Patent-Blogger Florian Müller auf Foss Patents, der unter anderem als Berater in Sachen Patente für Unternehmen wie Microsoft und Oracle tätig ist. Er hatte angesichts der Äußerungen des Richters im Prozess ein Urteil dieser Art bereits im Vorfeld erwartet und geht davon aus, dass Microsoft in Berufung gehen wird. Bei dem betreffenden Patent (EP 1233343) handelt es sich um eine Technik, die dafür sorgt, dass Programme auf unterschiedlichen mobilen Endgeräten funktionieren, ohne dass die Entwickler für jedes Gerät speziellen Code schreiben müssen.
"Diese Entscheidung hat keinen Einfluss auf die verschiedenen Verfügungen, die Microsoft gegen Motorola-Produkte in Deutschland erstritten und durchgesetzt hat", zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Microsoft-Anwalt David Howard. Aufgrund dieser Entscheidungen seien die entsprechenden Motorola-Smartphones und -Tablets im deutschen Handel nicht mehr erhältlich. Nach Angaben des Patentrechtsexperten Müller hat Microsoft mittlerweile drei Patent-Verfahren gegen Motorola für sich entscheiden können. Motorola erwirkte vor hiesigen Gerichten bislang eine Verfügung gegen den Plattformbetreiber aus Redmond, kann diese aber wegen einer nachfolgenden verlorenen Berufung nicht durchsetzen. Mitte September verlor Motorola Mobility auch einen Patent-Prozess gegen Apple vor dem Landgericht München, das dem iPhone-Hersteller die Möglichkeit gab, den Verkauf von verschiedenen Motorola-Smartphones und -Tablets mit Android-Betriebssystem in Deutschland verbieten zu lassen.
Auf der deutschen Website von Motorola Mobility sind zurzeit nur drei Smartphone-Modelle - das RAZR i, das RAZR HD sowie das Gleam+ - und kein einziges Tablet-Modell zu sehen. Bereits Anfang Juli 2012 hatte der von Google unter anderem wegen seines Patent-Portfolios übernommene Hersteller Smartphone-Modelle wie das RAZR und das RAZR Maxx als vorübergehend in Deutschland nicht verfügbar deklariert. Vor kurzem ist allerdings das neue RAZR HD in den Verkauf gegangen, der Launch des RAZR i folgt in wenigen Tagen. Ein deutscher Pressevertreter von Motorola Mobility erklärte auf Nachfrage von Areamobile, die Software der älteren RAZR-Smartphones und Xoom-Tablets werde zurzeit überarbeitet, die Geräte würden in Kürze wieder hierzulande erhältlich sein. AreaMobile/(bw)