Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, und der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, haben die "Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität" (GGE) der Bundesregierung eingerichtet. Diese wird am 1. Februar 2010 ihre Arbeit aufnehmen. Ihren Sitz wird die Geschäftsstelle im Bundeswirtschaftsministerium haben. Das Bundesverkehrsministerium wird ihren Leiter stellen, das Bundeswirtschaftsministerium dessen Stellvertreter. Die Mitarbeit weiterer Ministerien innerhalb der Geschäftsstelle ist vorgesehen. Innerhalb der Bundesregierung liegt die Federführung für das Thema Elektromobilität gemeinsam beim Bundeswirtschafts- und Bundesverkehrsministerium.
Ziel der GGE ist es, zeitnahe und pragmatische Lösungen zu erarbeiten und die Ressortzusammenarbeit bei dem wichtigen Zukunftsthema Elektromobilität effizient zu bündeln. Die GGE dient als einheitliche Anlaufstelle und Sekretariat der Bundesregierung für die Aufgaben im Bereich der Elektromobilität. Sie dient außerdem als Dienstleister und Sekretariat der Nationalen Plattform Elektromobilität, einem Beratungsgremium der Bundesregierung, in dem alle relevanten Akteure eingebunden werden sollen.
Die GGE unterstützt die Bundesregierung und die Nationale Plattform Elektromobilität dabei, den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität zu konkretisieren und weiterzuentwickeln. Unter anderem soll die Erarbeitung konkreter Umsetzungsvorschläge von der GGE koordiniert werden, um das Ziel von einer Million Elektrofahrzeugen bis 2020 in Deutschland zu erreichen. Weiterhin wird die GGE Veranstaltungen der Bundesregierung organisieren, wie beispielsweise das geplante Spitzentreffen der Branche mit der Bundeskanzlerin am 3. Mai 2010.
Mit der Gründung der GGE haben BMWi und BMVBS die Grundlage geschaffen, um die führende Wirtschaftsnation Deutschland auch als Schrittmacher in der Elektromobilität voran zu bringen.
Umstellung auf neue Antriebstechnologien
Die Bundesregierung sieht die Umstellung auf neue Antriebstechnologien als eine zentrale Herausforderung an die Mobilität des 21. Jahrhunderts. Das Thema ist für Bürger, verschiedene Branchen und den Wirtschaftsstandort Deutschland von hoher industrie- und beschäftigungspolitischer Bedeutung. Dafür müssen alle relevanten Akteure zusammenarbeiten. Für die zügige Markteinführung von leistungsfähigen und bezahlbaren Elektrofahrzeugen bereitet die Bundesregierung deshalb den Weg. Deutschland soll Leitmarkt für Elektromobilität werden.
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Pressestelle des BMWi, Tel.: 03018 615-6121 oder -6131, E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de, Internet: www.bmwi.de