Kartellklage

EU verhängt neunstellige Bußgelder gegen Panel-Hersteller

09.12.2010
Die Europäische Kommission hat die sechs führenden LCD-Panel-Hersteller wegen Preis- und Produktionsmengenabsprache zu Geldbußen in einer Gesamthöhe von fast 649 Millionen Euro verknackt.
Foto: Stephanie Hofschläger/Pixelio

Die Europäische Kommission hat die sechs führenden LCD-Panel-Hersteller wegen Preis- und Produktionsmengenabsprache zu Geldbußen in einer Gesamthöhe von fast 649 Millionen Euro verknackt.

Den Unternehmen wurde vorgeworfen, in rund 60 Fällen konspirative sogenannte "Crystal Meetings", meist in Hotels auf Taiwan, abgehalten zu haben, um zum Schaden der europäischen Kunden und Verbraucher Preise, Margen, Produktionsmengen und Kapazitäten abzusprechen.

Ins größte Büßergewand schlüpfen musste mit 300 Millionen Euro Chimei Innolux (CMI), seit dem Merger im März Taiwans Nummer eins. Marktführer Samsung Electronics wurde gemäß der 2002 eingeführten Kronzeugenregelung zu 100 Prozent von Bußgeldern befreit, weil er den Fall zur Anzeige brachte und auch Beweise beisteuerte.

LG Display wurde zu einer Zahlung von 215 Millionen Euro verdonnert, obwohl der koreanische Riese laut Kronzeugenregelung zu 50 Prozent befreit wurde und trotz eines "teilweisen Bußgelderlasses" für 2006, weil er sich ebenfalls kooperativ zeigte und unter anderem den Beweis erbrachte, dass das Kartell nach 2005 immer noch wirksam war.

AU Optronics (AUO), vor März noch drittgrößter Panel-Hersteller, wollte vor einer Woche noch nicht einmal über das schwebende Verfahren informiert worden sein. Die EU-Kommission sagt aber, dass die Beschwerdepunkte den Unternehmen schon im Mai 2009 zugeschickt wurden, mit der Aufforderung, dazu Stellung zu nehmen. Mit einer Geldbuße von 116,8 Millionen Euro ist AUO auch noch relativ glimpflich davongekommen. Dabei wurde dem Unternehmen als weiterer großer Kronzeuge schon 20 Prozent erlassen.

Bei ähnlichen Verfahren in den USA hat sich die AUO-Spitze im August 2010 von dem Vorwurf der Mittäterschaft bei bis in die 1990er zurückreichenden Preisabsprachen, wurde dann aber von den Behörden festgehalten. Mit dabei war auch Hsiung Hui, der heutige CEO der AUO-Schwester Qisda, beide Teil der BenQ Group. Er wollte als ehemaliger AUO-Spitzenmanager aussagen und konnte wegen des Ausreiseverbots nicht an einer Quartalsversammlung in Taiwan teilnehmen.

Gemessen an die dreistelligen Geldbußen gegen CMI, LGD und AUO sind die gegen Chunghwa Picture Tubes (CPT) und HannSpree-Mutter HannStar verhängten 9,02 respektive 8,1 Millionen Euro Bußgelder kleine Fische. Ob die beiden Unternehmen es waren, die wegen Zahlungsschwierigkeiten auf mildernde Umstände plädierten, sagt die EU-Kommission nicht, aber sie sah auch bei keinem der Panel-Hersteller Anlass, Gnade walten zu lassen.

Unabhängig von den teils sehr hohen Bußgeldern können den Unternehmen der EU-Kommission zufolge nun auch noch in den einzelnen Mitgliedsstaaten Schadenersatzklagen drohen. Informationen dazu hat sie hier zusammengestellt. (kh)